Stand: 26.08.2020 16:05 Uhr

Streit über Räumungsklage wieder vor Gericht

Eine Visualisierung zeit das geplante "Paulihaus" am Neuen Pferdemarkt. © bloomimages Foto: bloomimages
Dort wo jetzt unter anderem das Restaurant steht, soll das "Paulihaus" gebaut werden. Eine Visualisierung zeigt den Entwurf dafür.

Der Streit um das sogenannte Paulihaus in Hamburg wird seit Mittwoch in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht verhandelt. Gegen das am Neuen Pferdemarkt im Stadtteil St. Pauli geplante Bürohaus regt sich im Viertel seit längerem Widerstand. Die Stadt versucht, eine dort ansässige Restaurantbetreiberin vorzeitig aus ihrem Mietvertrag zu klagen. In der ersten Instanz hatte die Stadt vor dem Hamburger Landgericht verloren.

Vorinstanz wies Räumungsklage zurück

Der Fall scheint juristisch heikel. Das Oberlandesgericht erklärte am Mittwoch, es sei sich noch unsicher ob die Sonderkündigung zulässig sei. Der Richter in der Vorinstanz hatten die Klausel, mit der sich der Vermieter eine vorzeitige Kündigung bei Nutzungsänderung oder Veräußerung einräumt, als intransparent gerügt und die Räumungsklage zurückgewiesen.

Restaurant soll Bürohaus weichen

Die Inhaberin des indischen Restaurants "Maharaja" pocht auf ihren bis Ende 2021 laufenden Mietvertrag. Am liebsten wolle sie aber noch länger bleiben, sagte sie am Mittwoch vor Gericht. Die Stadt hat das Grundstück neben der Rindermarkthalle aber bereits an Investoren vergeben. Die wollen den historischen Flachbau mit dem Restaurant abreißen und ein sechsgeschossiges Bürohaus errichten.

Der Fall ist längst zum Politikum um den Städtebau im Allgemeinen geworden. Das Oberlandesgericht entscheidet aber nur, ob die Stadt den Mietvertrag vorzeitig kündigen durfte. Das Urteil soll am 25. September verkündet werden.

 

Weitere Informationen
Eine Visualisierung zeit das geplante "Paulihaus" am Neuen Pferdemarkt. © bloomimages Foto: bloomimages

Gericht stoppt geplanten "Paulihaus"-Neubau

Das sogenannte Paulihaus kann vorerst nicht gebaut werden. Das Hamburger Landgericht hat am Dienstag eine Räumungsklage der Stadt abgewiesen. mehr

Entwurf für das geplante Paulihaus, das neben der Rindermarkthalle entstehen soll.

Initiative plant Bürgerbegehren gegen Paulihaus

Auf Hamburg-St. Pauli will eine Bürgerinitiative den Bau eines Bürohauses verhindern. Das fünfstöckige "Paulihaus" soll am Neuen Pferdemarkt entstehen. Die Fronten sind verhärtet. (04.02.2020) mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 26.08.2020 | 17:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Hamburg

.

Hamburg überschreitet Corona-Warnwert

93 Corona-Neuinfektionen am Montag. Damit liegt Hamburg bei der Inzidenz über dem kritischen Wert von 50. mehr

Ein Mann trägt eine ver.di-Fahne. © dpa Foto: Daniel Bockwoldt

Heute Warnstreik in Hamburg: Krankenhäuser und Kitas betroffen

Ver.di hat Pflegekräfte in den Asklepios-Kliniken und dem UKE aufgerufen, die Arbeit ruhen zu lassen. Auch Kitas sind betroffen. mehr

Marvin Knoll (r.) vom FC St. Pauli im Duell mit Enrico Valentini vom 1. FC Nürnberg © Witters Foto: TayDucLam

Nur Remis, aber: Dieser FC St. Pauli macht Spaß!

Zweitligist FC St. Pauli hat sich von Nürnberg 2:2 getrennt. Für die überzeugenden Hamburger wäre mehr möglich gewesen. mehr

Hamburg - Urteil im Prozess gegen einen Lkw-Fahrer, der einen Radfahrer überfahren hat. © NDR Foto: Elke Spanner

Tödlicher Abbiegeunfall: Bewährungsstrafe für Lkw-Fahrer

Nach dem Tod eines Radfahrers bei einem Abbiegeunfall ist ein Lkw-Fahrer zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. mehr