Sommerinterview: Von Treuenfels kritisiert Scholz
Die FDP-Bürgerschaftsabgeordnete Anna von Treuenfels hat das Verhalten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Cum-Ex-Affäre kritisiert. Scholz schade mit seinen Gedächtnislücken der Demokratie, sagte die Politikerin am Mittwoch im Sommerinterview von NDR 90,3 und dem Hamburg Journal.
Kurz vor der zweiten Befragung von Scholz vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) ärgert sich von Treuenfels über dessen Schweigen. Scholz kann sich nach eigenen Aussagen nicht an Treffen mit dem Ex-Chef der Warburg Bank, Christian Olearius, erinnern. Die FDP-Abgeordnete glaubt ihm nicht: "Er mauert einfach. Ich finde das ehrlich gesagt für einen Bundeskanzler ziemlich schwierig."
"Das glaubt Scholz doch niemand"
Er müsse auch daran denken, wie das auf die Glaubwürdigkeit einer Demokratie wirken könne, wenn ein Bundeskanzler immer mit Gedächtnislücken laviere. Das glaube Scholz doch einfach niemand in Deutschland.
Am Freitag wird Scholz erneut befragt. "Ich erwarte jetzt schon von ihm, dass er vor dem Untersuchungsausschuss nicht seine Gedächtnislücken aneinander reiht und ansonsten nur mit 'Ja' und 'Nein' antwortet. Sondern mal ein bisschen zur Aufklärung beiträgt."
Bisher keine Beweise für Einflussnahme
Eines hält die Liberale Hamburgs früherem Bürgermeister zugute: Bisher gebe es keinen Beweis für eine politische Einflussnahme auf die vorübergehende Steuerbefreiung der Warburg Bank.
Von Treuenfels fordert Einigkeit in der FDP
Mit Blick auf die zerstrittene FDP in Hamburg fordert sie Einigkeit. Um eine Partei durch Krisen zu führen, insbesondere durch Wahlkämpfe, brauche es Einigkeit. Der parteiinterne Streit zwischen den Jungen Liberalen und der Parteispitze ist laut von Treuenfels schon in weite Kreise der Partei gerutscht.
Die Frage nach der Spitzenkandidatur
"Mein einfacher Vorschlag wäre, dieses Ausschlussverfahren gegen die jungen Leute zurückzunehmen. Ich glaube, damit würde man schon eine Hürde genommen haben. Und wenn das passiert, dann wird sich das auch wieder glätten", sagte von Treuenfels. Ob sie da nochmal als Spitzenkandidatin antreten will? "Ich bin, so glaube ich, im Moment diejenige, die am bekanntesten in der FDP ist nach draußen. Aber ich selber persönlich würde ich dann noch einmal ziemliche Hürden überwinden müssen, dass ich mir das antue in der jetzigen Zeit."
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