Stand: 29.08.2019 14:13 Uhr

Zwei rechtsextreme Demos im September geplant

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Die Organisatoren der "Merkel-muss-weg"-Kundgebungen wollen jetzt am Rödingsmarkt demonstrieren. (Archivfoto).

Gleich zweimal müssen die Hamburger im September mit rechtsextremen Veranstaltungen im Herzen der Stadt rechnen. Wie die Polizei dem NDR auf Nachfrage bestätigte, sind sowohl für den 21. als auch für den 29. September Kundgebungen geplant. Die größere von beiden dürfte die Veranstaltung am Monatsende werden. Sie soll am Rödingsmarkt starten.

300 Teilnehmer am Rödingsmarkt angemeldet

Verantwortlich dafür zeichnet ein Bündnis namens "Deutscher Michel, wach endlich auf". Hinter dem unbeholfen klingenden Namen verbergen sich allerdings dieselben Drahtzieher, die zwischen Februar und September vergangenen Jahres mehrere Demonstrationen unter dem Motto "Merkel muss weg" veranstaltet hatten - mit konsequent sinkenden Teilnehmerzahlen und wachsender Gegenwehr. Bei der letzten Veranstaltung sahen sich am Gänsemarkt knapp 170 "Merkel-muss-weg"-Anhänger rund 10.000 Gegendemonstranten gegenüber. Es spricht deshalb wenig dafür, dass die Veranstalter die für Ende September angemeldete Zahl von 300 Teilnehmern erreichen werden.

Die "Merkel-muss-weg"-Veranstalter hatten ihre Kampagne Ende vergangenen Jahres in "Deutscher Michel, wach auf" umbenannt - offenbar um über den Misserfolg der zurückliegenden Kampagnen hinwegzutäuschen.

Verfassungsschutz warnt

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Die "Merkel-muss-weg"-Demos hatten Tausende Gegendemonstranten aktiviert.

Für Hamburgs Verfassungsschutz aber ist das sowohl personell als auch inhaltlich alter Wein in neuen Schläuchen: Viele Veranstalter hätten Verbindungen in die subkulturelle rechtsextreme Szene sowie ins Türsteher- und Alt-Hooligan-Milieu. Auch inhaltlich sei schon aus der Facebook- Kampagne von "Merkel muss weg" eine klare rechtsextreme Motivation zu erkennen, sagt der Sprecher des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, Marco Haase. Seine Botschaft: "Wer dort mitmarschiert, macht mit Rechtsextremisten gemeinsame Sache."

Bündnis kündigt Gegendemo an

Der Protest gegen die rechte Veranstaltung steht schon jetzt in den Startlöchern: Das "Hamburger Bündnis gegen Rechts" (HBgR) kündigte auf NDR Nachfrage eine Gegendemonstration für denselben Tag an. Man wolle nicht zulassen, dass sich vor dem Nationalfeiertag und vor den Wahlen in Thüringen Rechte in Hamburg breitmachten. Das Bündnis stelle sich klar gegen volksverhetzende, rassistische und ausgrenzende Politik.

Marathon-Demo vor der Flora geplant

Die rechtsextreme Veranstaltung am 21. September dürfte zwar zahlenmäßig weit weniger ins Gewicht fallen - dafür ist der Drahtzieher nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" als einer von bundesweit 38 rechtsextremen Gefährdern eingestuft. Es geht also um einen Mann mit möglicherweise erheblichem Gewaltpotential. Heinz M., Chef der vom bayerischen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingeschätzten Münchner Pegida-Bewegung, hat nach NDR Informationen eine Marathon-Veranstaltung angemeldet: 34 Stunden lang will er in Hamburg eine Kundgebung abhalten - und zwar ausgerechnet am Schulterblatt vor dem linksautonomen Zentrum "Rote Flora".

Dass es an diesem Ort tatsächlich zu einem rechtsextremen Spektakel kommen wird, ist allerdings zweifelhaft. Die Polizei teilte mit, der genaue Veranstaltungsort werde "geprüft". Im Mai hatte es der Mann dort schon einmal probiert, doch die Behörde sagte nein. Heinz M. musste seine Kundgebung verlegen und sich am Ende mit zwei Teilnehmern begnügen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR Info | Norddeutschland kompakt | 29.08.2019 | 14:11 Uhr

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