Stand: 15.05.2018 16:05 Uhr

Neuer Bahnhof Altona beschäftigt EU-Kommission

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Die Bahn hatte im Sommer 2014 bekanntgegeben, den Fernbahnhof in Altona um etwa zwei Kilometer nach Norden zu verlagern.

Die Grundstücksvergabe für den Neubau des Fernbahnhofs Altona war womöglich rechtswidrig. Auf Antrag eines Hamburger Bürgers läuft bei der EU-Kommission ein Beschwerde-Verfahren.

Zuschlag ging an Firma, die noch nicht existierte

Im vergangenen Jahr hatte die Stadt Hamburg das Grundstück für den Bau des neuen Bahnhofsgebäudes am Diebsteich an eine Firma aus Procon und Hamburger Sparkasse verkauft. Diese hatte ihr Angebot in einem europaweiten Bieter-Wettbewerb abgegeben und den Zuschlag bekommen. Das Problem: Die Firma wurde erst fünf Monate später gegründet - das ist juristisch fragwürdig. "Spiegel Online" hatte zuerst darüber berichtet.

EU-Kommission entscheidet im kommenden Jahr

Aufgedeckt hat das ein Hamburger Bürger, der den Nutzen der Fernbahnhofs-Verlegung anzweifelt. Er möchte seinen Namen nicht in den Medien finden, sagte aber zu NDR 90,3: "Wegen der Ungereimtheiten habe ich im Januar ein Beschwerde-Verfahren bei der EU-Kommission eingereicht." Diese entscheidet im nächsten Jahr, ob sie ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnet und der Verkauf des Bahnhofsgrundstücks platzt.

Der Linken-Europa-Abgeordnete Martin Schirdewan schrieb eine Anfrage an die EU. Die Kommission antwortete allgemein: Eine Firma, die bei Abgabe eines Angebots noch nicht existierte, kann nicht an einer Ausschreibung teilnehmen.

Finanzbehörde: "Ein übliches Verfahren"

Hamburgs Finanzbehörde wiegelt ab: Es sei ein übliches Verfahren, dass sich eine Bietergemeinschaft bewerbe, die dann in eine Realisierungsgesellschaft übergehe.

Die Deutsche Bahn hatte im Sommer 2014 bekanntgegeben, den Fernbahnhof in Altona um etwa zwei Kilometer nach Norden zu verlagern. An der S-Bahn-Station Diebsteich soll ein Durchgangsbahnhof entstehen, der den jetzigen Kopfbahnhof Altona ersetzt. In Altona bleibt die S-Bahn-Station bestehen.

Schriftzug vom Bahnhof Altona in Hamburg.

Die Geschichte des Altonaer Bahnhofs

Hamburg Journal -

1844 wurde der Grundstein für den ersten Bahnhof in Altona gelegt. Einmal zog er noch um, bevor er in den 1970er-Jahren schließlich zum "Warenhaus mit Gleisanschluss" wurde.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 15.05.2018 | 16:00 Uhr

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