Stand: 22.09.2018 08:40 Uhr

Kommentar: Rot-grüne Koalition zeigt Risse

von Anette van Koeverden
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NDR 90,3 Redakteurin Anette van Koeverden kommentiert den Zustand der rot-grünen Koalition.

Vor mehr als zwei Wochen hat Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch seinen Rücktritt erklärt. Seitdem sucht Bürgermeister Peter Tschentscher nach einem Nachfolger. Eine schwierige Angelegenheit, die Pate steht für das Knirschen in der rot-grünen Koalition, kommentiert Anette von Koeverden.

Hätte der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) einen Wunsch frei, würde er vermutlich Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) klonen. Denn die Suche nach einem geeigneten Nachfolger für ihn ist schwierig. Und das in einer heiklen Phase für die rot-grüne Regierungskoalition. Wichtige Entscheidungen stehen an mit der Umsetzung des Volksentscheides zum Rückkauf des Fernwärmenetzes und dem Umgang mit Fluglärm.

Starke Grüne in der Koalition

Horch und Tschentscher.

Rot-Grün zeigt Risse: der Kommentar

NDR 90,3 - Der Hamburg-Kommentar -

Bürgermeister Tschentscher ist unterwegs in schwieriger Mission: Er sucht für den angesehenen Wirtschaftssenator Horch einen Nachfolger. Die komplizierte Aufgabe passt zum Zustand der Koalition, meint Anette von Koeverden.

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Die Agenda für diese Themen bestimmen zurzeit die Grünen. Umweltsenator Jens Kerstan nutzt das Machtvakuum in der Wirtschaftsbehörde und drückt aufs Tempo für den Rückkauf des Fernwärmenetzes, auch zu einem erhöhten Preis. Er beschimpft Vattenfall und mahnt vor einer Übernahme durch chinesische Investoren.

Der Grüne Fraktionsvorsitzende Anjes Tjarks einigt sich mit Bürgermeister Tschentscher auf Augenhöhe beim Fluglärm. Und die Grünen benennen auch ihr Anforderungsprofil für einen neuen Wirtschaftssenator: Der müsse für den Ausbau des Radverkehrs und Digitalisierung stehen. Tschentscher stellt zwar klar, dass er allein über die Nachfolge von Horch entscheiden wird. Aber da möchte man ihm zurufen: Wer denn sonst bitteschön?

Kein Traumjob für Tschentscher

Eine glückliche Hand hat Tschentscher bislang nicht: Wunschkandidaten haben abgesagt, SPD Parteichefin Melanie Leonhard hätte gerne eine Frau und das Amt ist ja auch nicht so ganz einfach: Die Legislatur geht nur noch eineinhalb Jahre, dann ist Bürgerschaftswahl.

Möglicherweise schneiden die Grünen dann so gut ab, dass sie vier Senatorenposten fordern können. Eigene Themen kann ein neuer Wirtschaftssenator auch nicht setzen, sondern er muss den Koalitionsvertrag abarbeiten. Und nach den ersten Absagen hat ein Nachfolger den Makel nur zweite Wahl zu sein.

Gelingt ein Überraschungscoup?

Ein Ausweg aus dem Dilemma wäre möglicherweise eine Rochade im Senat: Warum nicht mal quer denken? Tschentscher könnte Leonhard zur Wirtschaftssenatorin machen und das Sozialressort neu besetzen. Damit hätte er eine gute Nachfolgerin gefunden mit hoher Akzeptanz, auch bei den Grünen. Und es wäre ein echter Überraschungscoup!

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | Der Hamburg-Kommentar | 22.09.2018 | 08:40 Uhr

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NDR 90,3

Rot-Grün zeigt Risse: der Kommentar

22.09.2018 08:40 Uhr
NDR 90,3

Bürgermeister Tschentscher ist unterwegs in schwieriger Mission: Er sucht für den angesehenen Wirtschaftssenator Horch einen Nachfolger. Die komplizierte Aufgabe passt zum Zustand der Koalition, meint Anette von Koeverden. Audio (01:58 min)

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