Stand: 04.03.2020 16:15 Uhr

Hamburg sieht sich gut auf Geflüchtete vorbereitet

Andy Grote (SPD) im Studio bei NDR 90,3. © NDR Foto: Fabian Möller
Innensenator Andy Grote erneuerte Hamburgs Bereitschaft, minderjährige Geflüchtete aus Griechenland aufnehmen zu wollen.

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) hat am Mittwoch in einem Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erneut die Bereitschaft Hamburgs bekräftigt, unbegleitete minderjährige Geflüchtete und Familien aus Griechenland aufzunehmen. Bereits Mitte Januar hatte Hamburg diese Bereitschaft signalisiert. Dafür müssten aber die Europäische Union und die Bundesregierung die nötigen Voraussetzungen schaffen.

Nach derzeitiger Rechtslage muss Hamburg abwarten, wie das Bundesinnenministerium entscheidet. Debattiert wird über rund 5.000 Kinder und Jugendliche in den Lagern in Griechenland und im Moment ist es so: Nimmt Deutschland Geflüchtete auf, werden die Menschen nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer verteilt. Angesichts der katastrophalen Lage der Geflüchteten auf Lesbos scheint Seehofer nun aber nicht mehr grundsätzlich dagegen zu sein, minderjährige Geflüchtete aufzunehmen. Er wirbt in der EU für eine "Koalition der Willigen".

Flüchtlingsunterkünfte könnten schnell nutzbar sein

Hamburg sieht sich ansonsten gut darauf vorbereitet, dass wegen der Entwicklungen an der türkisch-griechischen Grenze möglicherweise wieder mehr Geflüchtete in die Stadt kommen. Das teilte die Innenbehörde auf Anfrage von NDR 90,3 mit. Bei Bedarf könnte Hamburg innerhalb kurzer Zeit 3.000 Unterkunftsplätze für Geflüchtete einrichten.

Die Stadt hält vollständig ausgestattete und betriebsbereite Reserve-Unterkünfte vor, die zur Zeit nicht genutzt werden. Diese wären laut Innenbehörde schnell wieder als Unterkunft nutzbar. Weitere Notfallstandorte könnten ebenfalls als Unterkünfte hergerichtet werden.

Für den Fall, dass die Zahl der Geflüchteten signifikant ansteigt, sorgt die behördenübergreifende Stabstelle Flüchtlinge für die Reserve-Planung von Unterkünften. Sie kann bei Bedarf auch Personal aus anderen Behörden anfordern. Bei einer sich verändernden Lage könnte aus der Stabstelle heraus auch die zentrale Flüchtlingskoordination wieder aufgebaut werden.

Ab 2017 wurden Einrichtungen geschlossen

Als im Jahr 2015 die Zahl der Geflüchteten rasant anstieg, mussten in Hamburg rund 6.000 Menschen in ausgedienten Baumarkthallen und Zelten übernachten. Hamburg richtete dann bis zu 21.000 Unterkunftsplätze in insgesamt 33 Erstaufnahmen ein. Ab 2017 konnten die Erstaufnahmen sukzessive bis auf sechs Einrichtungen abgebaut werden, weil weniger Menschen kamen und die Stadt sie in 120 festen Unterkünften untergebracht hat. Derzeit leben rund 56.000 Geflüchtete in der Stadt.

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NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 04.03.2020 | 12:00 Uhr

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