Hamburg: Corona-Testpflicht an Schulen fällt für die meisten weg
Die Hamburger Schulbehörde hat die Corona-Testpflicht an Hamburgs Schulen gekippt. Künftig müssen sich nur noch Schülerinnen und Schüler testen lassen, die weder geimpft noch genesen sind.
Man sei zu dem Schluss gekommen, dass die Testpraxis an den Hamburger Schulen sofort geändert werden soll, teilte die Behörde den Schulen am Mittwoch mit. Geimpfte oder genesene Schülerinnen und Schüler seien ab sofort von der Testpflicht befreit, sofern sie ihren Impf- oder Genesenenstatus nachweisen können. Das könne entweder bei jeder Schultestung oder einmalig erfolgen. Mehr als 70 Prozent der 12- bis 17-Jährigen sind in der Hansestadt geimpft.
Schulbehörde reagiert auf Urteil
Ab jetzt gilt laut Schulbehörde wieder die bereits abgeschaffte Regelung, dass nur Geimpfte, Genesene oder Getestete am Unterricht teilnehmen dürfen. Die Behörde reagierte damit auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Hamburg, das eine Woche zuvor dem Eilantrag einer geimpften Gymnasiastin und eines geimpften Grundschülers gegen die Masken- und Corona-Testpflicht an Schulen stattgegeben hatte.
Verwaltungsgericht: Eingriff in Recht auf schulische Bildung
Das Verwaltungsgericht hatte entschieden, dass die Masken- und Testpflicht Eingriffe in das Recht auf schulische Bildung seien und daher einer Grundlage in einer Rechtsvorschrift bedürften. Die Eindämmungsverordnung enthalte dazu jedoch keine Vollregelung. Vielmehr liege eine Regelung im Ermessen der Schulbehörde. Dies sei nicht gerechtfertigt. Das Gericht hatte betont, dass seine Entscheidung ausschließlich für die Antragstellerin und den Antragsteller gelte.
Die Maskenpflicht ist an Hamburgs Schulen schon seit Montag abgeschafft. Bislang mussten sich alle Schülerinnen und Schüler mindestens zwei Mal pro Woche testen lassen, auch wenn sie geimpft, geboostert oder genesen sind.
