HSH-Nordbank-Altlasten belasten den Hamburger Haushalt

Stand: 10.01.2022 18:39 Uhr

Auf Hamburg und Schleswig-Holstein kommen in den kommenden Jahren zusätzliche Schulden in dreistelliger Millionenhöhe zu. Grund ist, dass die Altlasten der HSH Nordbank bezahlt werden müssen - die Linke fürchtet deshalb, dass an anderer Stelle gespart wird.

"Mit voller Wucht" träfen die Schulden der Nordbank den Hamburger Haushalt, sagte Linken-Politiker Norbert Hackbusch. Mehr als 100 Schiffskredite hat eine gemeinsame Gesellschaft von Hamburg und Schleswig-Holstein, die sogenannte HSH Portfolio-Managementgesellschaft, noch in ihren Büchern. Diese Kredite wollen beide Länder verkaufen. Was bleibt, sind aber Schulden in bislang nicht absehbarer Höhe.

Hackbusch sieht drei Möglichkeiten

Dazu kommt, dass Hamburg in den kommenden Jahren rund 1,5 Milliarden Euro für ehemalige HSH-Anleihen bereitstellen muss. Dafür gibt es laut Hackbusch zwei Möglichkeiten: Entweder müsse im Haushalt gespart werden, zum Beispiel beim Personal oder bei sozialen und kulturellen Einrichtungen. Oder aber, die Stadt setze die sogenannte Schuldenbremse aus.

Hackbusch fordert: Der Senat müsse eine ehrliche Bilanz des HSH-Nordbank-Debakels ziehen. Um das Thema geht es auch im Haushaltsausschusses der Bürgerschaft.

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Der Eingang der HSH-Nordbank-Zentrale in Hamburg © NDR.de Foto: Marc-Oliver Rehrmann

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Dieses Thema im Programm:

Hamburg Journal 18.00 | 10.01.2022 | 18:00 Uhr

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