Stand: 18.10.2018 13:54 Uhr

Atomwaffenfreies Nordkorea eine Illusion?

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Seit dem Singapur-Gipfel hat es keine nordkoreanischen Raketenstarts gegeben.

Seit dem Gipfel von Singapur mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un im vergangenen Juni wird US-Präsident Donald Trump nicht müde zu betonen, dass Korea schon bald frei von Atomwaffen sein werde. Einige Monate zuvor hatten sich der Trump und Kim Jong Un noch gegenseitig beleidigt. Die Angst vor einer Eskalation und einer militärischen Konfrontation wuchs. Nach dem Gipfel von Singapur hat sich die Situation zwar entspannt, Nordkorea hat bisher aber keine weiteren Atomtests durchgeführt. Es wurden auch keine Raketen gestartet.

Allerdings gibt es bis heute keine spürbaren Fortschritte auf dem Weg zu einer Denuklearisierung Nordkoreas. Die Positionen von Pjöngjang und Washington haben sich bisher nicht grundlegend geändert. Trump zeigt sich trotzdem weiterhin zuversichtlich. Er und Kim Jong Un hätten sich "ineinander verliebt". Kim habe ihm "wunderschöne Briefe geschrieben", sagte der US-Präsident kürzlich auf einer Wahlkampfveranstaltung. Dass die Realität anders aussieht, weiß er dabei offenbar selbst. Wohl auch deshalb hat Trump kürzlich einen zweiten Gipfel ins Gespräch gebracht, der voraussichtlich im kommenden Monat - nach den US-Kongresswahlen - stattfinden soll.

Keine Anzeichen für Fortschritte

US-Außenminster Mike Pompeo ist seit dem Singapur-Gipfel bereits mehrmals nach Pjöngjang und Peking gereist, um die Denuklearisierung Nordkoreas voranzubringen. Doch es gibt keine Anzeichen für Fortschritte. Im Gegenteil: Der Eindruck bleibt, dass die Positionen verhärtet sind. Stattdessen gibt es Berichte von US-Nachrichtendiensten, die nahelegen, dass Kim Jong Un keineswegs beabsichtige, sein Nuklearprogramm aufzugeben.

Nordkorea stellt Bedingungen

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Die Streitkräfte haben in Nordkorea Vorrang vor anderen Bereichen.

Vor der UN-Vollversammlung im September stellte der nordkoreanische Außenminister Ri Yong Ho Bedingungen für den Verzicht auf Atomwaffen. Verlangt wurde die Aufhebung des Wirtschaftsembargos. Die Sanktionen vertieften das Misstrauen seines Landes gegen die USA. "Unter solchen Bedingungen werden wir unter keinen Umständen einseitig abrüsten", sagte der Minister.

Allgemeine Erklärung in Singapur

Das Treffen zwischen Trump und dem nordkoreanischen Machthaber im vergangenen Juni in Singapur war lange Zeit unsicher. Der US-Präsident hatte den Gipfel sogar schon abgesagt. Dann fand die Zusammenkunft doch noch statt. Die anschließend veröffentliche gemeinsame Erklärung war allerdings sehr allgemein und wenig konkret. Es war von einem "historischen Gipfel" die Rede. Es werde einen Neubeginn der amerikanisch-nordkoreanischen Beziehungen geben. Ziel sei ein anhaltender und stabiler Frieden auf der koreanischen Halbinsel. Weiter heißt es:

"Präsident Trump und der Vorsitzende Kim Jong Un hatten einen umfassenden, weitreichenden und ehrlichen Meinungsaustausch über die Aufnahme neuer Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Nordkorea sowie die Schaffung einer anhaltenden und stabilen Friedensregelung auf der koreanischen Halbinsel. Präsident Trump hat sich zu Sicherheitsgarantien gegenüber Nordkorea verpflichtet, und der Vorsitzende Kim Jong Un hat sein festes und unerschütterliches Bekenntnis zur vollständigen Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel bekräftigt."

Kommen die USA Nordkorea entgegen?

Offen bleibt insbesondere, welche konkreten Sicherheitsgarantien Washington Nordkorea im Gegenzug für eine Aufgabe des Atomwaffenprogramms geben könnte. Das Nuklearprogramm ist nämlich für den Machthaber in Pjöngjang praktisch eine Art "Überlebensgarantie" für sein marodes Regime.

Auch die Pressekonferenz von Trump nach dem Treffen mit Kim Jong Un brachte keine Klarheit. Die Wirtschaftssanktionen würden weiterhin in Kraft bleiben, bekräftigte Trump.

Überraschung: Verzicht auf US-Manöver

Trump kündigte auf der Pressekonferenz allerdings an, die USA würden auf US-Manöver auf der koreanischen Halbinsel verzichten. Der US-Präsdient nannte die Übungen "war games". Sie seien provokativ und zudem sehr teuer. Mit dem Verzicht auf diese Übungen würden die USA sehr viel Geld sparen.

Diese Ankündigung erfolgte völlig überraschend - sie war mit der südkoreanischen Regierung nicht abgesprochen gewesen. Auch US-Stellen und das Pentagon sollen von diesem Schritt nicht informiert gewesen sein.

Prozess der kleinen Schritte

Der Gipfel von Singapur war nur unzureichend vorbereitet. Das erklärt auch das inhaltlich sehr dünne Abschlussdokument. Für den Nordkorea-Experten Eric Ballbach von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik ist es aber wichtig, dass mit dem Treffen ein Prozess in Gang gesetzt worden ist. Für den Wissenschaftler ist es bereits ein Erfolg, dass beide Seiten nach dem verbalen Schlagabtausch im vergangenen Jahr überhaupt wieder miteinander sprechen. Mit dem Gipfel sei von oben ein Prozess begonnen worden. Jetzt gehe es darum, auf zweiter und dritter Ebene weiterzuverhandeln.

Für Ballbach ist die angestrebte Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel ein langfristiger Prozess. Einen Abbau der nordkoreanischen Atomwaffen in zwei oder drei Jahren hält er für unrealistisch und nicht machbar. Bis zur Abschaffung der Atomwaffen werde es wohl eine oder mehrere Dekaden dauern, glaubt der Nordkorea-Experte.

Porträtbild von Eric Ballbach. © SWP

Ballbach: Gipfel war keine Show-Veranstaltung

NDR Info - Streitkräfte und Strategien -

Für den Nordkorea-Experten Eric Ballbach hat es beim Gipfeltreffen mit US-Präsident Trump zwar keinen Durchbruch gegeben. Ein Prozess der kleinen Schritte sei aber eingeleitet.

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Experten-Treffen in Hamburg

Ballbach hat zusammen mit anderen Experten im Oktober auf einer Tagung des "Wissenschaftlichen Forums für internationale Sicherheit" (WIFIS) in Hamburg über die unterschiedlichen Interessen und Lösungswege im Nordkorea-Konflikt beraten. Die Herangehensweise der Akteure in der Region ist dabei höchst unterschiedlich. So setzten die USA vor allem auf Gespräche auf höchster Ebene, insbesondere das Außenministerium. Pompeo ist inzwischen mehrmals nach Pjöngjang gereist. Konkrete Ergebnisse oder Fortschritte hat es dabei aber bisher nicht gegeben.

Anders als der US-Prozess ist der innerkoreanische Dialog dagegen viel breiter aufgestellt. Südkorea ist schon seit Langem an einer Verbesserung der Beziehungen interessiert - auch aus wirtschaftlichen Gründen. Zwischen der nord- und südkoreanischen Führung hat es in diesem Jahr bereits mehrere Gipfel gegeben. Zugleich gibt es aber auch auf unterer Ebene zahlreiche Kommunikationswege und Gespräche. Die Regierung in Seoul hat zudem ein großes Interesse, dass der Dialog auch zwischen Pjöngjang und Washington vorangetrieben wird.

Weiterhin keine nordkoreanische Transparenz

Nordkorea ist ein abgeschlossenes Land. Auch nach dem Gipfel von Singapur gibt es nur wenig konkrete Informationen über das Atomprogramm. Pjöngjang will zwar ein Testgelände zerstört haben, doch insbesondere in den USA gibt es Zweifel. Es herrscht weiterhin großes Misstrauen. Das liegt auch daran, dass für den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un Atomwaffen eine Art Lebensversicherung sind. Die Annahme lautet: So lange das Land Atomwaffen besitzt und insbesondere die Fähigkeit hat, einen nuklearen Vergeltungsschlag gegen Ziele in den USA zu führen, werde das Land nicht angegriffen. Pjöngjang fordert daher im Gegenzug für einen Verzicht auf Atomwaffen Sicherheitsgarantien. Wie diese Aussehen könnten, ist aber völlig offen.

Der Konfliktforscher Götz Neuneck vom Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) verweist darauf, dass für einen Abrüstungsprozess genaue Informationen notwendig sind. Mögliche Vereinbarungen müssen nämlich überprüft werden können. Bisher gibt es aber weiterhin keine verlässlichen Daten über das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm. Angaben über die Zahl der Sprengköpfe basieren auf Schätzungen und Vermutungen. Das gilt auch für die militärischen Fähigkeiten. So gibt es erhebliche Zweifel, ob Nordkorea technisch bereits in der Lage ist, die ballistischen Raketen mit den vorhandenen atomaren Sprengköpfen zu bestücken.

Götz Neuneck vom IFSH bei einer Podiumsdiskussion in Hamburg zum Thema "Zwischen Abschreckung und Dialog - Europäische Sicherheitspolitik auf dem Prüfstand". © NDR Foto: Lena-Maria Reers

Neuneck: Nordkorea hat 20 bis 30 Spaltbomben

NDR Info - Streitkräfte und Strategien -

Der Konfliktforscher Götz Neuneck schätzt, dass Pjöngjang über Spalt- und Wasserstoffbomben verfügt. Für einen überprüfbaren Abrüstungsprozess seien genaue Informationen notwendig.

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Die Reihe Streitkräfte und Strategien setzt sich kritisch mit Fragen der Sicherheits- und Militärpolitik auseinander. 14-tägig sonnabends um 19.20 und sonntags um 12.30 Uhr. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR Info | Streitkräfte und Strategien | 20.10.2018 | 19:20 Uhr