Stand: 14.12.2023 08:53 Uhr

Kürzung im Busnetz verstößt nicht gegen Klimaschutzgesetz

Mehrere Busse stehen am Osnabrücker Busbahnhof. © picture alliance / imageBROKER | Torsten Krüger Foto: Torsten Krüger
Beim Busverkehr in Osnabrück wird ab Februar gekürzt. (Archivbild)

Die Kürzung im Busverkehr in Osnabrück verstößt nicht gegen das Bundes-Klimaschutzgesetz. Das hat das niedersächsische Innenministerium jetzt auf Anfrage des NDR mitgeteilt. Im September hatte Juraprofessor Thomas Groß aus Osnabrück Beschwerde gegen die Ratsentscheidung bei der Kommunalaufsicht eingelegt. Die hat den Beschluss zum neuen Busfahrplan nun gemeinsam mit dem Umweltministerium geprüft. Die Stadt Osnabrück habe ausführlich die von ihr vorgenommenen Abwägungen dargelegt, teilt das Ministerium schriftlich mit. Die Kommunalaufsicht sieht deshalb keinen weiteren Handlungsbedarf. Im Busverkehr kürzt die Stadt Osnabrück um Geld zu sparen - pro Jahr bis zu 1,8 Millionen Euro.

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NDR 1 Niedersachsen | Regional Osnabrück | 14.12.2023 | 08:30 Uhr

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