Stand: 21.06.2019 06:57 Uhr  | Archiv

"Gorch Fock" ausgedockt, Streit schwelt weiter

von Felix Meschede und Nino Seidel
Das Marine-Segelschulschiff "Gorch Fock" ist im Baudock der Bredo-Werft © picture alliance/Mohssen Assanimoghaddam/dpa Foto: Mohssen Assanimoghaddam
Trotz des eskalierenden Streits zwischen Bund und Bredo-Werft wurde die "Gorch Fock" ausgedockt.

Im Streit über offene "Gorch Fock"-Rechnungen ist die Bredo-Werft zurückgerudert. Das Segelschulschiff der Marine wird nach NDR Informationen nun doch ausgedockt. Das ergaben Verhandlungen der Werft mit dem Verteidigungsministerium. Ursprünglich wollte die Werft die "Gorch Fock" als Pfand behalten. Trotz der Einigung droht der Streit zwischen Bund und Bredo wegen einer Zahlung in Millionenhöhe zu eskalieren. Der Bund weist Forderungen der Werft zurück.

Die Bredo-Werft hatte 5,1 Millionen Euro vom Verteidigungsministerium für bereits geleistete Arbeiten an der "Gorch Fock" gefordert. Vorher wollte sie das Schiff nicht wie geplant am 21. Juni ausdocken. Nun zieht die Bredo-Werft die angedrohte Maßnahme wieder zurück. Schon vor dem Treffen am Donnerstag mit dem Verteidigungsministerium hatte Bredo-Geschäftsführer Dirk Harms ein vorläufiges Entgegenkommen angekündigt. "Wir haben verstanden, dass der Bund ohne eine gerichtliche Entscheidung nicht zahlen wird", ließ er mitteilen. Gleichzeitig kündigte Harms weitere Maßnahmen an: "Die Bredo wird also den Bund verklagen müssen." Das habe man nicht gewollt, sei dazu aber nun gezwungen, so Harms weiter.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums dazu: "Zusätzliches Geld fließt nach dieser Vereinbarung nicht. Eine gerichtliche Überprüfung der von Bredo behaupteten Ansprüche ist für die Bundeswehr kein Problem."

Ausdocken nach Plan

Bredo meldet Besitzansprüche an der vollständig sanierten "Gorch Fock" an und leitet daraus zusätzliche Forderungen ab. Diese könne die Werft durch das Gutachten eines Sachverständigen begründen.

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Das Verteidigungsministerium hat für die Instandsetzung des Marine-Segelschulschiffs "Gorch Fock" die Elsflether Werft beauftragt. Die Bredo Dockgesellschaft ist als Unterauftragnehmer der Elsflether Werft an den Arbeiten beteiligt und fordert dafür noch 10,5 Millionen Euro. Nach der zwischenzeitlichen Insolvenz der Elsflether Werft hat die Bredo-Werft ihre Forderungen direkt an das Verteidigungsministerium gerichtet. Die Bredo-Werft wollte die "Gorch Fock" so lange als Pfand behalten. Sie rückt nun nach eigenen Angaben davon ab, um in einem Rechtsstreit keine Nachteile zu haben. Einzelheiten der Einigung sind noch nicht bekannt.

Forderungen zurückgewiesen

Das Ministerium hatte die Forderung der Bredo-Werft stets zurückgewiesen. Man habe die Elsflether Werft bereits für die Leistung bezahlt, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. "Alle Forderungen der Bredo gelten gegenüber der Elsflether Werft". Das Ministerium hatte am Montag mit einer einstweiligen Verfügung die Bredo-Werft zur Herausgabe ihres Schiffes zwingen wollen. Doch das Landgericht Bremen hatte den Antrag zurückgewiesen. Daraufhin hatte das Verteidigungsministerium am Mittwoch vor dem Oberlandesgericht Bremen Beschwerde eingereicht.

Unterstützung hatte die Bredo-Werft ausgerechnet von der CDU in Bremerhaven bekommen. Der Fraktionsvorsitzende Thorsten Raschen forderte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in einer Erklärung zu mehr Kompromissbereitschaft auf: "Es ist nicht akzeptabel, dass in unserer strukturschwachen Region durch die Untätigkeit in Berlin hier einige Hundert Arbeitsplätze direkt und indirekt gefährdet werden."

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums wollte das auf Nachfrage des NDR nicht kommentieren.

Zukunft der Elsflether Werft

Ein Nicht-Ausdocken des Schiffs hätte wiederum die Zukunft der Elsflether Werft gefährdet. Das Verteidigungsministerium und die insolvente Elsflether Werft haben sich bei der Gorch Fock auf einen verbindlichen Zeitplan für die Instandsetzung verständigt. Bei Verzögerungen droht das Aus der Gorch Fock. Das Verteidigungsministerium hat sich jedenfalls vorbehalten die Gorch Fock dann nicht weiter sanieren zu lassen.

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Dieses Thema im Programm:

Panorama - die Reporter | 07.05.2019 | 21:15 Uhr

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