Stand: 19.06.2024 08:45 Uhr

Stadt verbietet Partei-Veranstaltungen in Schulen

Blick auf die Altstadt von Buxtehude. © picture alliance/dpa | Daniel Bockwoldt Foto: Daniel Bockwoldt
Der Buxtehuder Stadtrat stimmte mit großer Mehrheit für das Veranstaltungsverbot. (Themenbild)

In Buxtehude (Landkreis Stade) dürfen politische Parteien ab sofort keine Veranstaltungen mehr in Schulen abhalten. Das hat der Stadtrat am Dienstagabend mit großer Mehrheit beschlossen. Nur die AfD stimmte dagegen. Schulen dürfen ihre Räume demnach nicht mehr für Parteien, parteinahe Stiftungen und Jugendorganisationen von Parteien zur Verfügung stellen. Hintergrund war ein Streit über Parteiveranstaltungen in Schulräumen. Unter anderem hielt die AfD im April eine Veranstaltung für die EU-Wahl an einer Buxtehuder Schule ab. Darüber beschwerten sich Schüler, Lehrer und Eltern.

Jederzeit zum Nachhören
Das historische Rathaus von Osnabrück. © Stadt Osnabrück, Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit Foto: Dr. Sven Jürgensen
8 Min

Nachrichten aus dem Studio Osnabrück

Was in Ihrer Region wichtig ist, hören Sie in dem Mitschnitt der 15:00 Uhr Regional-Nachrichten auf NDR 1 Niedersachsen. 8 Min

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Lüneburg | 19.06.2024 | 06:30 Uhr

Mehr Nachrichten aus der Region

Blick auf einen durch eine Explosion zerstörten Wohncontainer der Geflüchtetenunterkunft in Buchholz. © dpa Foto: Georg Wendt

Brand in Flüchtlingsunterkunft: Bewohner war Verursacher

Das sei nun klar, so die Staatsanwaltschaft Stade. Sie hat den Fall abgeschlossen. Ein Ermittlungsverfahren gibt es nicht. mehr

Aktuelle Videos aus Niedersachsen