Rot-grüne Koalitionsverhandlung: Alte Liebe rostet nicht
SPD und Grüne wollen schnell eine neue Regierung stellen. Die Koalitionsgespräche sollen am 26. Oktober starten. Auf welchen Stil verständigen sich die beiden Parteien?
Bloß eine Straßenbreite von der Parteizentrale der Grünen entfernt, sind am Donnerstag die Gespräche für eine mögliche rot-grüne Landesregierung gestartet: Im Kurt-Schumacher-Haus, dem Parteisitz der SPD, kamen beide zusammen. Für SPD-Chef Stephan Weil mit klarem Ergebnis: „Wir wollen miteinander in Koalitionsverhandlungen eintreten.“
Ergebnisse sollen am 3. November vorgestellt werden
Und das soll schnell gehen: Am 26. Oktober wollen Parteien die Verhandlungen beginnen, am 3. November sollen die Ergebnisse präsentiert werden und das neue Kabinett stehen. „Es ist erkennbar so, dass wir uns freuen auf die gemeinsame Zusammenarbeit, dass uns aber auch klar ist, dass jetzt eine Menge Arbeit ansteht“, sagte Weil.
SPD und Grüne setzen auf Sicherheit
Auf die Verunsicherung innerhalb der Bevölkerung wollen SPD und Grüne mit Sicherheit reagieren. Die Aufgaben sind groß: Energiekrise und Pandemie müssen bewältigt werden. Julia Willie Hamburg, aller Voraussicht nach bald Niedersachsens Vize-Ministerpräsidentin, ist überzeugt: „Mit rot-grün haben die Menschen eine Regierung gewählt, von der sie sich Antworten erwarten.“ Beide Parteien seien sehr gewillt, diese Krise miteinander zu meistern. Entsprechend zügig soll es jetzt gehen.
Parteien knüpfen an alte Zeiten an
SPD und Grüne rücken dabei eng zusammen – nicht nur symbolisch, sondern auch tatsächlich. Weil und Hamburg stehen eng beieinander, geben sich geschlossen. Eine Szene, die sich in den kommenden fünf Jahren durchaus etablieren könnte und in Niedersachsen bekannt ist. Abgesehen von Elke Twestens Austritt bei den Grünen, der die erste rot-grüne Koalition unter Weil zu Fall brachte, galten beide Parteien in der Zeit von 2013 bis 2017 als ein Herz und eine Seele. Entsprechend groß war der Trennungsschmerz, als die SPD dann in eine große Koalition mit der CDU wechseln musste.
Weil und Hamburg verhandeln nicht zum ersten Mal zusammen
Umso leichter fällt es jetzt – fünf Jahre danach - in die Arbeit einzusteigen. Das liegt sicherlich auch daran, dass Weil und Hamburg bereits Erfahrungen am gemeinsamen Verhandlungstisch gesammelt haben – am Koalitionsvertrag für die erste rot-grüne Regierung waren beide maßgeblich beteiligt. Mit einem kleinen Unterschied, wie Weil am Donnerstagvormittag bemerkte: „Wir sind beide älter geworden.“
Hamburg für vertrauensvolle Gespräche
Dennoch ist auch klar: Eine Regierung bis zur konstituierenden Sitzung am 8. November zu bilden, ist ambitioniert. Es kommt deshalb gerade auf eine geschlossene Zusammenarbeit an – das wissen SPD und Grüne genau. Hamburg betont, man wolle „vertrauensvoll, sehr ernsthaft und sehr zügig“ zusammenarbeiten.
Könnte es trotzdem knirschen?
Dabei dürfte es nicht in allen Punkten reibungslos ablaufen: Beim Thema Mobilitätswende wünschen sich die Grünen mehr Ambitionen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Daneben fordern sie seit Langem mehr Tempo beim Klimaschutz. Und auch die Verteilung der Ministerien könnte weniger harmonisch ablaufen als sich die beiden Parteien das zum jetzigen Zeitpunkt erhoffen. Immerhin hat neben der Grünen Hamburg auch ein Sozialdemokrat Interesse am Wirtschaftsministerium bekundet: Olaf Lies will das Ressort ebenfalls leiten.
So haben die Niedersachsen gewählt
