Niedersachsen: 14 Landeslisten für Landtagswahl zugelassen

Stand: 12.08.2022 18:37 Uhr

Seit Freitag steht fest, welche Parteien mit Landeslisten zur Wahl des Niedersächsischen Landtags am 9. Oktober antreten. Zwei Landeslisten hat der Landeswahlausschuss nicht zugelassen.

Insgesamt treten 23 Parteien zur Wahl an, 14 mit einer Landesliste, wie der Landeswahlausschuss am Freitag bekannt gegeben hat. Folglich stellen neun Parteien jeweils nur Direktkandidaten oder -kandidatinnen für ihren Wahlkreis auf. Die nicht zugelassenen Landeslisten hatten die Parteien Bündnis C und Zentrumspartei eingereicht. Sie konnten nicht die für eine Zulassung notwendigen 2.000 Unterschriften von Unterstützern vorweisen.

AfD-Landesliste zugelassen

Etwas länger hatte sich der Landeswahlausschuss mit der AfD beschäftigt. Im Vorfeld hatte es Hinweise darauf gegeben, dass die Art und Weise, wie deren Liste aufgestellt wurde, nicht rechtmäßig gewesen sein könnte. Die Landeswahlleiterin forderte daher noch einmal Unterlagen und Beweise an - und ist nun zu dem Schluss gekommen, dass die AfD mit ihrem Parteitag nicht gegen das Wahlrecht verstoßen hat und die Liste somit rechtmäßig ist.

Diese Parteien stehen am 9. Oktober zur Wahl

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NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 12.08.2022 | 17:00 Uhr

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