Ampel-Aus: Region Hannover blickt besorgt auf frühere Neuwahlen
Nach dem Ampel-Aus soll der Bundestag neu gewählt werden. In der Region Hannover laufen daher schon Vorbereitungen für vorgezogene Neuwahlen. Das sei eine große Herausforderung, heißt es.
Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am vergangenen Mittwoch angekündigt hatte, die Vertrauensfrage stellen zu wollen, habe die Region Hannover sofort begonnen, "alles in Bewegung zu setzen, um kurzfristige Neuwahlen vorzubereiten", sagte Kreiswahlleiter Jens Palandt nun. "Das ist nicht nur für die Parteien eine organisatorische Herausforderung, sondern auch logistisch schwer zu bewältigen." Denn: Erst wenn der Wahltermin feststeht, können laut Palandt die Wahlbenachrichtigungen gedruckt werden - und erst, wenn die Kandidierenden aufgestellt sind, die Stimmzettel.
Kurze Vorbereitungszeit für Neuwahlen
In der Regel brauche es ein Jahr, um Neuwahlen vorzubereiten. "Sollte die Vertrauensfrage noch in diesem Jahr gestellt werden, stünden wir vor einer völlig neuen Herausforderung", sagte Palandt. Durch die Feiertage und den Jahreswechsel werde die Organisation zusätzlich erschwert. Dabei sei wichtig, dass die Wahl trotz kürzerer Vorbereitungszeit ordnungsgemäß und organisatorisch einwandfrei stattfinden kann. "Jeder Tag, den die Kommunen mehr haben, um das umzusetzen, hilft", betonte der Kreiswahlleiter.
Scholz will Vertrauensfrage stellen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte im ARD-Interview mit Caren Miosga gesagt, dass er es nicht ausschließe, noch vor Weihnachten im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Danach muss dann der Bundespräsident entscheiden, ob er den Bundestag auflöst und es zu einer Neuwahl kommt. Sollte er sich dafür entscheiden, müssen innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden.
