Stand: 23.10.2018 11:17 Uhr

Salzgitter fordert Verlängerung von Zuzugsstopp

Seit einem Jahr dürfen anerkannte Flüchtlinge nicht mehr nach Salzgitter, Delmenhorst und Wilhelmshaven ziehen. Für diese drei Städte in Niedersachsen gilt ein Zuzugsverbot. Erwirkt hatte den Stopp zunächst Salzgitters Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU) für seine Stadt. Wenig später wurde das Verbot auch auf die beiden anderen Städte ausgeweitet. Klingebiel würde die Regel, die für Salzgitter zunächst bis Herbst 2019 gilt, gern verlängern. Denn in der Stadt kommen dadurch deutlich weniger neue Flüchtlinge an.

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Salzgitter: Was hat der Zuzugsstopp gebracht?

07.10.2018 19:30 Uhr
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Seit einem Jahr dürfen keine neuen Geflüchteten mehr nach Salzgitter ziehen, nachdem Oberbürgermeister Klingebiel Alarm geschlagen hatte. Hat sich die Lage dort verbessert? Video (04:33 min)

26 statt 190 Flüchtlinge täglich

Vor dem Zuzugsstopp kamen im Durchschnitt noch 190 Flüchtlinge pro Monat nach Salzgitter, mittlerweile sind es nur noch 26. Dabei handelt es sich um Familienangehörige, die nachgeholt werden dürfen und Geflüchtete, die vor 2016 anerkannt wurden. Behörden und Sozialarbeiter hätten jetzt mehr Zeit, sich um die Integration der Flüchtlinge zu kümmern, sagte Klingebiel, der auch Präsident des Niedersächsischen Städtetags (NST) ist, NDR 1 Niedersachsen. Klingebiel fordert, dass die Zuzugssperre auch nach 2019 Bestand hat, und außerdem eine Integrationspauschale für Städte mit einem hohen Anteil an Migranten.

Ministerium: "Für Verzicht auf Sperre spricht nicht viel"

Das Innenministerium prüft laut NDR 1 Niedersachsen die Vorschläge aus Salzgitter. Es spreche derzeit nicht viel dafür, auf die Zuzugssperre zu verzichten, hieß es aus dem Ministerium. Auch Delmenhorst und Wilhelmshaven sind mit dem Zuzugsstopp zufrieden und hoffen, dass die Maßnahme verlängert wird.

Zehn Millionen für besonders betroffene Städte

Den besonders betroffenen Städten Niedersachsens hilft das Land jährlich mit insgesamt zehn Millionen Euro aus einem Integrationsfonds. Nach Angaben des Innenministeriums ging 2017 mit rund 5,5 Millionen Euro etwas mehr als die Hälfte des Geldes nach Salzgitter. Delmenhorst erhielt rund zwei Millionen Euro, Wilhelmshaven etwa 2,5 Millionen. In diesem Jahr gab es für die drei Städte allerdings deutlich weniger Zuschüsse, weil gleich acht weitere Kommunen - darunter Lüneburg, Hameln und Nienburg an der Weser - in das Programm aufgenommen wurden.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 22.10.2018 | 12:00 Uhr

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