Stand: 22.05.2019 19:15 Uhr

Kohleausstieg: 90 Millionen Euro für Helmstedt

Das ehemalige Helmstedter Braunkohlerevier erhält vom Bund bis zu 90 Millionen Euro, um den Kohleausstieg abzufedern. Das geht aus einem Eckpunktepapier für ein geplantes Gesetz zum Strukturwandel hervor, das am Mittwoch vom Bundeskabinett in Berlin beschlossen wurde. Mit dem "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" sollen bis 2038 insgesamt 40 Milliarden Euro in die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen fließen. Auch im Landkreis Helmstedt sollen ausgewählte Projekte zur Unterstützung des Strukturwandels in Absprache mit dem Land Niedersachsen unterstützt werden.

Helmstedt kleinstes der Reviere

Finanzielle Unterstützung für die Region wurde in der Vergangenheit zwar immer wieder gefordert, unter anderem von Helmstedts Landrat Gerhard Radeck (CDU). Konkrete Zusagen aus Berlin hat es aber anders als für die Kohleländer Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt nicht gegeben. Das Helmstedter Revier ist im Vergleich zu den anderen Fördergebieten mit Abstand das Kleinste. Nach Angaben der Kohle-Kommission sind lediglich 150 Arbeitsplätze direkt und 300 indirekt von der Braunkohle abhängig. Pläne, wie die Gelder zu verwenden seien, gibt es offenbar schon in Helmstedt. So könnte der Landkreis sich beispielsweise auf das Recyceln von Batterien spezialisieren, sagte Radeck im April.

Das Eckpunktepapier soll in ein Bundesgesetz zum Strukturwandel münden, über das Bundestag und Bundesrat noch abstimmen müssen. Erst dann sind die Hilfen für Helmstedt und die anderen deutschen Kohlereviere sicher.

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 22.05.2019 | 12:00 Uhr

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