Stand: 20.01.2020 11:56 Uhr  - NDR 1 Niedersachsen

Hass im Netz: Niedersachsens Justiz rüstet auf

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Wer Hassbotschaften im Internet versendet, macht dies meistens im Schutz der Anonymität.

Wer andere Menschen bedroht und beleidigt, begeht damit eine Straftat. Das gilt im realen Leben sowie in sozialen Medien im Internet. Allerdings können sich die Täter im Netz hinter Pseudonymen verstecken und ihre Hassbotschaften fast anonym posten. Für die Behörden ist es aufwendig, den Tätern auf die Spur zu kommen und sie zu bestrafen. In Niedersachsen soll sich künftig die Staatsanwaltschaft Göttingen gebündelt um solche Fälle kümmern, wie NDR Niedersachsen berichtet.

Hass im Netz - Schwerpunktstelle Göttingen

Niedersachsen 18.00 -

Die Staatsanwaltschaft Göttingen soll sich gebündelt um Hass im Netz kümmern: Zwei Staatsanwälte und eine IT-Kraft sollen die Zentralstelle für Internetkriminalität verstärken.

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Drei neue Mitarbeiter für Zentralstelle Internetkriminalität

Zwei Staatsanwälte und eine IT-Fachkraft sollen künftig die Zentralstelle für Internetkriminalität verstärken, die bereits bei der Staatsanwaltschaft Göttingen ansässig ist. Die drei neuen Mitarbeiter sollen zum Beispiel Täter ermitteln, die Hetze betrieben, andere beleidigt oder bedroht haben. Dabei soll es nicht nur um Taten gegen Bürgermeister oder andere Beamte gehen, sondern um Hassrede im Netz allgemein, so ein Sprecher des Justizministeriums.

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2019: 150 Verfahren wegen Hasskriminalität eingeleitet

Im vergangenen Jahr sind laut Ministerium bei den Staatsanwaltschaften in Niedersachsen 150 Verfahren wegen Hasskriminalität im Internet eingeleitet worden. 20 Verfahren mussten eingestellt werden, weil die Täter nicht ermittelt werden konnten. Nach Schätzungen des Ministeriums dürfte die tatsächliche Zahl der schwerwiegenden Hasskommentare viel höher sein. Sie könnten aber nur von der Justiz verfolgt werden, wenn die Opfer auch Anzeige erstatteten. Anfang des Jahres waren zwei Männer zu Geldstrafen verurteilt worden, weil sie den Lüneburger Oberbürgermeister Ulrich Mädge (SPD) im Netz beleidigt hatten.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 20.01.2020 | 12:00 Uhr

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