Stand: 07.01.2020 09:31 Uhr

Einwohner schulden Salzgitter elf Millionen Euro

Eine Frau hält ein offenes Portemonnaie in den Händen. © Fotolia.com Foto: Peter Atkins
Bei den meisten offenen Rechnungen handelt es sich um kleine Beträge unter 50 Euro. (Themenbild)

Es sind oftmals nur kleine Beträge, etwa fürs Falschparken, die der Stadt Salzgitter im vergangenen Jahr entgangen sind. Doch diese kleinen Beträge summieren sich. Zusammen mit nicht gezahlten Hundesteuern, Grundsteuern und Mahngebühren machen sie eine Summe von elf Millionen Euro aus. Geld, das der ohnehin schon hoch verschuldeten Stadt Salzgitter für 2019 in der Kasse fehlt. Erst im vergangenen Oktober erhielt die Stadt eine Finanzspritze vom Land, um in Flüchtlingsintegration, Bildung und Stadtbild investieren zu können. Die Gründe für nicht gezahlte Rechnungen seien vielfältig, sagte eine Stadtsprecherin NDR 1 Niedersachsen. Bei mehr als zwei Drittel der offenen Forderungen geht es laut einer Statistik der Stadt um Beträge unter 50 Euro.

Nach erster Mahnfrist kommt der Vollstrecker

Manche Bürger streiten die Vergehen, für die sie zahlen sollen, nach Angaben der Sprecherin lange ab. Anderen seien Behörden grundsätzlich ein Gräuel. Wieder andere seien sehr knapp bei Kasse oder wegen zahlreicher Forderungen nicht zahlungsfähig. Um doch noch an das Geld zu kommen, verzichtet die Stadt seit einiger Zeit auf ein zweites Mahnschreiben. Stattdessen schaltet sie nach Ablauf der ersten Mahnfrist einen Vollstreckungsdienst ein. Der Vollstrecker hat dann die Möglichkeit, das Konto zu pfänden oder über das Amtsgericht Vermögensauskünfte und Wohnungsdurchsuchungen zu beantragen.

Außenstände auch bei anderen Kommunen

Dieser Weg ist für die Stadt offenbar von mehr Erfolg gekrönt als der, weitere Mahnungen zu schreiben. Denn vor zehn Jahren beliefen sich die offenen Forderungen am Jahresende in Salzgitter noch auf gut das Doppelte. Bei diesem Phänomen ist Salzgitter indes kein Einzelfall: Die Stadt Hannover rechnet mit rund 22 Millionen Euro, die die Bürger 2019 nicht gezahlt haben. Oldenburg wartet noch auf rund zehn Millionen Euro, die die Bürger der Stadt noch schulden. In Braunschweig blieben nach Angaben der Stadt in den vergangenen Jahren rund 20 Millionen Euro offen. Zahlen für 2019 hatte die Stadt noch nicht.

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Nicht bezahlte Hundesteuern, Müllgebühren und "Knöllchen" - kleine Beträge, die sich summieren. Insgesamt 1,5 Milliarden Euro schulden säumige Bürger den Kommunen in Niedersachsen. (16.01.2019) mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 07.01.2020 | 09:00 Uhr

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