Stand: 14.04.2019 18:51 Uhr

Asyl-Betrug: Mehr als 1,6 Millionen Euro Schaden

von Angelika Henkel und Stefan Schölermann
Einer Mitarbeiterin der Landesaufnahmebehörde Braunschweig waren 2015 erste Unregelmäßigkeiten aufgefallen - gemeinsam mit Kollegen gleicht sie Hunderte Akten ab.

Der Asyl-Betrug durch Flüchtlinge mit Mehrfachidentitäten hat einen Schaden von mindestens 1,6 Millionen Euro verursacht. Das ergab eine erste Schadensberechnung der Polizei Braunschweig, wie der zuständige Ermittlungsführer Haug Schalk dem NDR Regionalmagazin Hallo Niedersachsen sagte. Der Schaden war entstanden, weil sich vor allem Sudanesen mit diversen Identitäten als Flüchtling gemeldet hatten und daher mehrfach in unterschiedlichen Kommunen Sozialleistungen bezogen. Aufgefallen war der Betrug einer Mitarbeiterin der Landesaufnahmebehörde (LAB) in Braunschweig. Mehr als 92.000 Euro Schaden sei bei der Landesaufnahmebehörde direkt entstanden, durch ausgezahltes Taschengeld und weitere Leistungen. Der größte Schaden mit mehr als 1,5 Millionen Euro entstand allerdings bei Städten und Landkreisen, die Sozialleistungen an Flüchtlinge auszahlen.

Ermittlungsakten stehen auf einem Fußboden. © NDR

Asyl-Betrug: Erste Bilanz der Ermittler

Hallo Niedersachsen -

Hunderte Asylbewerber haben sich seit 2015 mit jeweils mehreren Identitäten Sozialleistungen erschlichen. Die Ermittler der Polizei Braunschweig ziehen eine erste Schadensbilanz.

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Leistungen mit verschiedenen Identitäten mehrfach bezogen

"Zu dem Schaden gehört natürlich auch, wenn sich eine Person an zehn verschiedenen Orten mit zehn verschiedenen Personalien angemeldet hat und dort zehn Mal Wohnraum und Leistungen zur Verfügung gestellt wurde", sagte Haug Schalk im NDR Interview. "Dieser Wohnraum wird finanziert, ohne dass er bewohnt wird."

593 Beschuldigte - Gesamtschaden noch nicht absehbar

Insgesamt führt die Polizei Braunschweig 593 Beschuldigte. Wie hoch der Gesamtschaden am Ende sein wird, ist noch nicht absehbar, da noch nicht alle Summen erfasst seien. Die 114 Fälle der Stichprobe waren nach Angaben der SOKO jene Flüchtlinge, die besonders viele Alias-Identitäten genutzt hatten. Bei den übrigen Fällen seien auch viele dabei, bei denen die Betrugssummen wesentlich geringer seien. Eine Hochrechnung aus den bisher ermittelten Fällen auf die Gesamtschadensumme ist daher laut Schalk nicht vertretbar.

Keine Anzeichen für bandenmäßiges Handeln

Die Sonderkommission ZERM der Polizei Brauschweig ist mittlerweile seit 2016 mit den Ermittlungen befasst. Ein Hinweis auf ein kriminelles Netzwerk habe sich nicht ergeben, sagte Schalk dem NDR: "Es wurde einfach mündlich weitergegeben. Man hat das ausprobiert. Dann ging das vielleicht ein zweites Mal gut. Und dann wird man so mutig und traut sich ein drittes Mal und ein viertes Mal und manche haben es dann wirklich mal übertrieben und haben das exzessiv mit bis zu zehn, zwölf Personalien gemacht."

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Dieses Thema im Programm:

Hallo Niedersachsen | 14.04.2019 | 19:30 Uhr

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