Stand: 13.12.2020 11:31 Uhr

Kommentar: Verschenkte Corona-Wochen

Ein harter Lockdown kommt nun bundesweit. Damit hat die Politik in weiten Teilen eine Kehrtwende vollzogen. Strikte Anti-Corona-Maßnahmen sind richtig, aber es wurden wertvolle Wochen verschenkt.

Ein Kommentar von Markus Feldenkirchen, politischer Autor im Hauptstadtbüro des "Spiegel"

Der deutsche Journalist und Schriftsteller Markus Feldenkirchen © Markus Feldenkirchen Foto: Markus Feldenkirchen
Die Bundesregierung war schlecht auf diesen Herbst vorbereitet, meint "Spiegel"-Autor Markus Feldenkirchen.

Was wurde die deutsche Politik nicht mit Lob überschüttet. Im Frühjahr wurden ihr aus aller Welt Bestnoten für ihre Pandemiebekämpfung ausgestellt. Die "New York Times" erklärte Deutschland zum Musterschüler in Sachen Covid-19. Das Lob war berechtigt. Denn damals, im März, hatten die Verantwortlichen vieles richtig gemacht. Sie waren wach und sie waren schnell. Das Virus konnte zügig eingedämmt werden. Die erste Welle brach in Deutschland früher als an vielen anderen Orten dieser Welt. Danke dafür!

Warnungen wurden in den Wind geschlagen

Leider scheint diese Anerkennung vielen zu Kopfe gestiegen zu sein. Denn die deutsche Politik wurde zunehmend bräsiger. Die Aufmerksamkeit schwand, die Motivation, sich auf einen harten Herbst und Winter vorzubereiten ebenso. Warnungen wurden in den Wind geschlagen. Man fühlte sich zu sicher. Corona? Ach, das haben wir doch hinter uns - das war den ganzen Sommer über die Mentalität im Lande - unter Bürgern, aber auch in der politischen Führung des Landes. Und das nicht nur im Sommer, sondern weit in den Herbst hinein. Viel zu weit.

"Wellenbrecher-Shutdown" hieß die Zauberformel

So folgte auf den erfolgreichen Frühling ein miserabler Herbst. Sehr deutlich ist: Die deutsche Politik hat in diesem Corona-Herbst versagt. Rund 500 Corona-Tote am Tag lassen keinen anderen Schluss zu. Täglich über 20.000 Neuinfizierte ebenso wenig. Nun steht den Bürgern ein besonders harter Winter bevor, ein umfassender Shutdown wie im Frühjahr liegt in der Luft. Und viele fühlen sich zu Recht von der Politik an der Nase herumgeführt.

Es war der 28. Oktober, als die Bundeskanzlerin und 16 Ministerpräsidenten mit stolzer Brust vor ihr Volk traten und selbstbewusst verkündeten, einen Weg gefunden zu haben, wie die zweite Welle sich ausbremsen lasse. "Wellenbrecher-Shutdown" hieß die Zauberformel. Vier Novemberwochen lang solle noch mal ein wenig Verzicht geübt werden, dann habe man die Lage wieder im Griff. Und einem entspannten Weihnachtsfest stehe nichts mehr im Wege.

So haben Sie es wirklich verkauft. Markus Söder, Armin Laschet, die Bundeskanzlerin. Selbst Karl Lauterbach, dem Maßnahmen eigentlich nie zu hart sein können, war begeistert. So werde man die 2. Welle "wie im Lehrbuch" brechen, verkündete er. Es schien, als habe die Politik einen Plan, als sei alles im Griff.

Die Expertise der Wissenschaft war nicht mehr nötig

In Wahrheit handelte es sich um die größte politische Fehleinschätzung dieses Jahres, um ein Politik-Versagen. Es wurden völlig falsche Hoffnungen geweckt, die unweigerlich zu Enttäuschungen führen mussten. Und mit diesen leeren Versprechungen wurde zugleich die Akzeptanz der nun zwingend nötigen Maßnahmen geschmälert.

So werden der November und weite Teile des Dezembers als verschenkte Wochen in die Geschichte der Pandemiebekämpfung in Deutschland eingehen. Die teils widersprüchlichen Maßnahmen, mit denen das öffentliche Leben viel zu lasch eingeschränkt wurden, erzielten kaum Wirkung. Es schien, als hätten sich weite Teile der Politik von Erkenntnissen und Ratschlägen der Wissenschaft emanzipiert. Als hätten sie deren Expertise nicht mehr nötig, als wüssten sie es besser. Ein sehr viel weitgehenderer Shutdown wäre klüger gewesen. Damit hätte man das Infektionsgeschehen wirklich in den Griff bekommen - und den Gesundheitsämtern wieder eine Chance auf effektive Nachverfolgung bieten können. Aber fast jeder Ministerpräsident hatte irgendein Sonderinteresse im Kopf und irgendeine Lobbygruppe im Nacken, die einem beherzten Vorgehen im Wege standen.

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Kein besonderer Schutz der Alten-und Pflegeheime

Hinzu kommt, dass die Bundesregierung schlecht auf diesen Herbst vorbereitet war. Um eine ausreichend hohe Zahl von Schnelltests für einen flächendeckenden Einsatz wurde sich nicht gekümmert. Um einen besonderen Schutz für die Alten- und Pflegeheime ebenso wenig. Auch die Corona-Warn-App wurde nicht so reformiert, dass sie endlich einen entscheidenden Beitrag zur Eindämmung des Infektionsgeschehens leisten könnte. Dabei war lange bekannt, dass sie so wie bisher ein völliger Flop ist. Und Vorschläge, wie man sie ändern müsste, liegen ebenfalls schon lang auf dem Tisch.

Wegen all dieser Unzulänglichkeiten ist die Not nun groß. Und die Politik steht erneut vor der Frage, welche Antwort sie geben soll. Wenn das November-Versagen irgendeinen Zweck gehabt haben sollte, dann den, dass die Politik daraus gelernt hat. Dass jeder seine Einzelinteressen jetzt endlich zugunsten des großen Ganzen zurückstellt. Dass der Wissenschaft wieder jener Stellenwert bei der Pandemiebekämpfung eingeräumt wird, den sie verdient. Und dass Mut und Entschlossenheit am Ende über Angst und Verzagtheit triumphieren.

Dann hätte das jüngste Versagen wenigsten einen positiven Nebeneffekt. Verschenkte Wochen, in denen viele Menschen vor Tod oder ernster Erkrankung hätten geschützt werden können, bleiben es dennoch.

Anmerkung der Redaktion: Liebe Leserin, lieber Leser, die Trennung von Meinung und Information ist uns besonders wichtig. Meinungsbeiträge wie dieser Kommentar geben die persönliche Sicht der Autorin/des Autors wieder. Kommentare können und sollen eine klare Position beziehen. Sie können Zustimmung oder Widerspruch auslösen und auf diese Weise zur Diskussion anregen. Damit unterscheiden sich Kommentare bewusst von Berichten, die über einen Sachverhalt informieren und unterschiedliche Blickwinkel möglichst ausgewogen darstellen sollen.

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NDR Info | Kommentar | 13.12.2020 | 09:25 Uhr