Hamburger Senat will Ausgangssperre aufheben

Stand: 08.05.2021 08:21 Uhr

Der Hamburger Senat will die Ausgangsbeschränkungen am 12. Mai aufheben. Voraussetzung ist aber, dass der Inzidenzwert weiter sinkt.

Das teilte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) in einer Sondersitzung des Senats am Freitagnachmittag mit. Es sei absehbar, dass die Unterschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz von 100 an mindestens fünf Werktagen in Hamburg bald erreicht sei. Das ermögliche die Aufhebung der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen im ersten Schritt, so Tschentscher.

Ab 17. Mai: Präsenz-Wechselunterricht an Schulen

Ab dem 17. Mai sollen die Kitas in Hamburg in den eingeschränkten Regelbetrieb zurückkehren. Außerdem soll für Schülerinnen und Schüler aller Klassenstufen der Präsenz-Wechselunterricht mit dem Ende der Mai-Ferien wieder aufgenommen werden. Auch die Maskenpflicht auf Spielplätzen kann dann aufgehoben werden, wenn Mindestabstände eingehalten werden können.

Zweite Bürgermeisterin, Katharina Fegebank (Grüne) bei einer LPK.
Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank erläutert im Rathaus den Corona-Fahrplan.

Der Fokus bei den Öffnungsschritten liegt jetzt bei den Kindern und Jugendlichen. "Sie seien zuerst dran", betonte auch nochmal Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne). Deshalb ist ab dem 17. Mai auch der Kindersport im Freien mit bis zu zehn Kindern wieder möglich. Dabei unterliegt die Aufsichtsperson einer Testpflicht. Gleiches gilt für das Lehrpersonal für außerschulische Musik- und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche. Auch hier ist dann Unterricht einzeln oder in Kleingruppen wieder möglich.

Museen und Bibliotheken öffnen auch ab 17. Mai

Museen, Gedenkstätten, Bibliotheken und Ausstellungshäuser könnten ab dem 17. Mai ebenfalls öffnen. Dabei müssten die Hygienevorgaben eingehalten werden. Zudem ist für Besucherinnen und Besucher ein Test verpflichtend sowie die (digitale) Kontaktnachverfolgung.

"Wir werden nicht alle Beschränkungen gleichzeitig aufheben können", sagte Tschentscher. Damit solle ein Jo-Jo-Effekt vermieden werden. Deshalb setzt der Senat seinen konsequenten Kurs in der Corona-Pandemie fort. Der zweite Schritt könnte frühestens zehn bis vierzehn Tage nach dem ersten Schritt vorgenommen werden.

Einzelhandel öffnet in einem zweiten Schritt

Im zweiten Schritt wäre dann der Einzelhandel an der Reihe und könne öffnen. Kundinnen und Kunden müssen einen tagesaktuell negativen Test zum Shoppen mitbringen. Zudem ist eine (digitale) Kontaktnachverfolgung Voraussetzung. Die Personenzahl im Geschäft richtet sich nach der Verkaufsfläche.

Die Kontaktbeschränkung wird mit dem zweiten Schritt ebenfalls gelockert und zwar auf fünf Personen aus zwei Haushalten, wobei Kinder bis 14 Jahre nicht mitgerechnet werden. Kontaktfreier Sport in Gruppen ist dann mit bis zu zehn Erwachsenen im Freien möglich, verbunden mit einem negativen Test. Kindersport im Freien wird dann nochmal in größerer Zahl ermöglicht und zwar mit 20 statt zehn Kindern.

Geimpfte werden mit negativ Getesteten gleichgestellt

Geimpfte und genesene Personen im Sinne der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung des Bundes werden tagesaktuell negativ getesteten Personen gleichgestellt. Dies wirkt sich zum Beispiel bei der Inanspruchnahme von körpernahen Dienstleistungen oder in Bezug auf die Testpflicht durch Arbeitgeber aus. Zusätzlich werden für Geimpfte und Genese diejenigen Befreiungen von Beschränkungen unmittelbar gelten, die in der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung des Bundes vorgesehen ist, die aller Voraussicht nach bereits am Sonntag, den 9. Mai in Kraft treten wird.

Maskenpflicht in Parks fällt weg

Die Angebote der körpernahen Dienstleistungen (über Friseure, Friseurinnen und Fußpflege hinaus) können wieder in Anspruch genommen werden, wenn die Kundin beziehungsweise der Kunde einen tagesaktuell negativen Test vorlegt und das Geschäft eine (digitale) Kontaktnachverfolgung sicherstellt. Zudem wird die Maskenpflicht in Parks und Grünanlagen aufgehoben, wenn der Mindestabstand eingehalten werden kann. Auch der praktische Fahrunterricht ist verbunden mit einem Corona-Test wieder zulässig.

Zehn bis 14 Tage nach dem zweiten Schritt erfolgt dann je nach Infektionslage in Hamburg der dritte Öffnungsschritt. Das betrifft dann unter anderem die Außengastronomie sowie Theaterbesuche und Veranstaltungen im Freien.

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Dieses Thema im Programm:

Hamburg Journal | 07.05.2021 | 19:30 Uhr

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