Stand: 02.09.2020 12:07 Uhr

Urteil: Kraftwerk Moorburg muss mit Kühlturm laufen

Das Kraftwerk Moorburg darf auch in Zukunft nicht mit durchlaufenden Elbwasser gekühlt werden. Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat jetzt dem Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) recht gegeben, der dagegen geklagt hatte.

Auswirkung auf Fische nicht ausreichend geprüft

Der Rechtsstreit zieht sich schon seit Jahren hin und hat auch das Bundesverwaltungsgericht und den Europäischen Gerichtshof beschäftigt. Der Vorwurf des BUND: Als die Umweltbehörde dem Betreiber Vattenfall vor mehr als zehn Jahren genehmigt hatte, Elbwasser zur Kühlung abzuleiten, sei die Auswirkung auf bestimmte Fischarten nicht ausreichend geprüft worden.

In der Verhandlung vor dem Hamburgischen Oberverwaltungsgericht ging es dann unter anderem auch um Meer- und Flussneunaugen. Die ziehen ähnlich wie Aale zum Laichen elbaufwärts. Dabei könnten sie mit dem Kühlwasser eingesaugt und getötet werden - so die Befürchtung der Umweltschützer.

2010 wurde "nicht fehlerfrei entschieden"

Das Oberverwaltungsgericht gab ihnen jetzt recht: Über die Wasserentnahme sei von der Umweltbehörde "nicht fehlerfrei entschieden" worden. Die Durchlaufkühlung, bei der pro Sekunde 64,4 Kubikmeter Wasser aus der Elbe entnommen werden, bleibt verboten. Das Kraftwerk darf nur einer sogenannten Kreislaufkühlung über den Kühlturm betrieben werden.

BUND und Umweltbehörde zufrieden

"In der Summe haben die Behörde und der Energiekonzern Vattenfall erneut eine Klatsche kassiert", erklärte BUND-Landesgeschäftsführer Manfred Braasch. Er hoffe, dass sie das Urteil akzeptieren und nicht erneut in Revision gehen. "Allein vor dem Hintergrund der Klimakrise muss das ohnehin defizitäre Kohlekraftwerk schnellstmöglich abgeschaltet werden." Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) habe in Aussicht gestellt, dass die Kohleverbrennung in Moorburg bis 2025 eingestellt werde. "Nun hat er einen Grund mehr, sein Wort zu halten", sagte Braasch.

Auch die Umweltbehörde begrüßte die Gerichtsentscheidung. Nach einem langen Rechtsstreit und mehreren höchstrichterlichen Urteilen herrsche jetzt Klarheit. Für eine genaue Beurteilung des Richterspruchs und seiner Folgen müsse jedoch erst die Urteilsbegründung abgewartet werden. "Bis auf Weiteres wird am Kraftwerk Moorburg der Kühlturm laufen." Das Gericht hat eine Revision zugelassen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 02.09.2020 | 10:00 Uhr

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