Polizist am Computer © picture-alliance/dpa/dpaweb Foto: Ulrich Perrey

Rechtsextremismus: Ein Jahr Hinweisstelle in Hamburg

Stand: 19.11.2021 06:13 Uhr

Seit einem Jahr sammelt die Hamburger Polizei gezielt Hinweise auf rechtes Gedankengut und rechte Gewalt. In dieser Zeit gingen bei der neu entstandenen Hinweisstelle für Rechtsextremismus mehr als 400 Meldungen ein.

Hamburgerinnen und Hamburger haben im ersten Jahr insgesamt 424 Hinweise auf Rechtsextremisten gegeben, die meisten davon per E-Mail. Ein Fall war besonders konkret: Ein Mann hatte in einem Chat angekündigt, sich eine Waffe zu besorgen und auf Menschen aus dem Ausland zu schießen. In einem anderen Fall hatten Schüler und Schülerinnen wiederholt rechtsradikale Inhalte in sozialen Medien geteilt.

Auch Hinweise auf Reichsbürger-Szene

In den meisten Fällen würden sich Menschen melden, die ein für ihr Empfinden rechtsradikales Verhalten überprüfen lassen wollen, so Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD). "Ein Viertel der Hinweise haben tatsächlich einen konkreten Bezug zur Reichsbürger-Szene", so Grote.

Eskalation in Zeiten der Pandemie

Insgesamt lässt sich laut Innenbehörde beobachten, dass die Corona-Pandemie extremistischen Akteuren und Akteurinnen die Chance bietet, ihren Einfluss auch mithilfe des Internet jenseits der eigenen Szene auszuweiten. Das Zuspitzen gesellschaftlicher Konflikte verbunden mit dem permanenten Wiederholen von Feindbildern berge demnach die Gefahr einer Eskalationsspirale. Diese könne auch in Gewalttaten münden.

Deutlich mehr Meldungen als früher

Die Hinweisstelle für Rechtsextremismus wurde im Oktober 2020 eingerichtet. Mit ihrer Hilfe sollen rechtsextremistische Netzwerke und Strukturen aufgedeckt und das mögliche Gefahrenpotenzial, das von ihnen ausgeht, frühzeitig erkannt werden. Seit es die Stelle gebe, habe sich die Zahl der Meldungen deutlich erhöht, so die Innenbehörde. Davor gab es nur ein Hinweistelefon für rechtsradikale Verdachtsfälle, das allerdings kaum jemand nutzte.

Hinweise per Telefon oder E-Mail

Die Hinweisstelle ist montags bis freitags zwischen 8 und 15 Uhr unter der Telefonnummer 040 / 4286 76767 sowie per E-Mail unter hinweise-rechtsextremismus@polizei.hamburg.de zu erreichen.

Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 19.11.2021 | 06:00 Uhr

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