Anette van Koeverden kommentiert. © NDR Foto: Screenshot

Kommentar: Tschentschers Mannschaft schwächelt

Stand: 06.11.2021 08:40 Uhr

Rücktrittsforderungen an Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) und Innensenator Andy Grote (SPD), der nicht aus der sogenannten Pimmelgate-Affäre herauskommt: Nur zwei Beispiele für einen geschwächten rot-grünen Senat. Das könnten Vorboten sein für ein Stühlerücken im Hamburger Rathaus. Ein Kommentar von Anette van Koeverden.

Wenn dem Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) etwas wichtig ist, dann dass sein rot-grüner Senat geräuschlos, kompetent und vor allem gut regiert. Gutes Regieren war schon die Maxime des früheren Bürgermeisters und vermutlich künftigen Kanzlers Olaf Scholz (SPD). Und gutes Regieren ist die Richtschnur für Tschentscher.

Doch der rot-grüne Senat hat nun ausgerechnet im Bereich Sicherheit und Rechtsstaat ein Problem. Die Justizsenatorin und der Innensenator verlieren an Akzeptanz und schaden damit ihren Ämtern.

Senatoren in der Kritik

Für Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) wird es eng, weil sie immer weniger Unterstützer und Unterstützerinnen im eigenen Lager hat. Dass sie ihre Staatsrätin rauswerfen wollte, erfuhren das Grünen-Spitzenpersonal und auch der Erste Bürgermeister quasi ohne Vorwarnung vor einer Woche. Danach waren alle im Krisenmodus. Sollte Gallina jetzt keine gute Nachfolgerin finden, wird es eng. Die Fraktion sprach von einer gewissen Erwartungshaltung. Ein Warnschuss. Auch behördenintern sinkt ihre Akzeptanz.

Das Problem hat auch Innensenator Andy Grote (SPD). Die Diskussionen in der sogenannten Pimmelgate-Affäre reißen nicht ab. Zum Teil auch, weil Grote sich immer wieder selbst in die Debatte einschaltet. Selbst die "New York Times" hat inzwischen zweimal berichtet. Für Polizei und Innenbehörde eine schwierige Lage. Wie durchsetzungsstark ist ein Innensenator, über den man sich hinter seinem Rücken lustig macht?

Bürgermeister mit schwacher Mannschaft

Für Bürgermeister Tschentscher dürfte aber der baldige Weggang von Kultursenator Carsten Brosda die größte Baustelle sein. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass Brosda Kulturstaatsminister im neuen Scholz-Kabinett in Berlin wird. Damit verliert Hamburg einen guten Senator und Hamburgs SPD einen Politik-Analysten, der immer wieder neue Anstöße gegeben hat.

Der Bürgermeister hat damit eine angeschlagene Mannschaft, die in Zeiten knapper Kassen erst noch richtig gefordert wird. Ob das jede und jeder übersteht, darf bezweifelt werden.

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