Kienscherf rechnet mit kostenpflichtigen Corona-Tests

Stand: 03.08.2021 16:00 Uhr

Im Sommerinterview von NDR 90,3 und dem Hamburg Journal hat der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dirk Kienscherf, kostenpflichtige Corona-Tests befürwortet.

Wer sich nicht impfen lassen möchte und Corona-Tests benötigt, müsse sie bald selbst bezahlen. Dies werde so kommen, sagte Kienscherf. "Es sollen jetzt alle die Chance erhalten, sich impfen zu lassen". Dies bedeute auf der anderen Seite, dass der Corona-Test nicht kostenlos bleiben könne - ausgenommen für Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können.

Zu wenig Impfbegeisterung

Er vermisse die Begeisterung für das Impfen, sagte der SPD-Politiker. "Wir wissen, wie wichtig das ist, um schwere Verläufe der Covid-Erkrankung zu bekämpfen". Alle seien gehalten, sich jetzt impfen zu lassen. Die Stadt werde in den nächsten Wochen Angebote vor Ort in den Stadtteilen noch ausbauen, dies könne auch in Kirchengemeinden, Einkaufszentren oder Sportvereinen geschehen. Zur Diskussion über die Impfung von Kindern sagte er: Wichtig sei, dass es ein freiwilliges Angebot sei, das die Eltern von Kindern ab 12 Jahren mit Arzt oder Ärztin besprechen könnten. Für das Ziel, in den Schulen im neuen Schuljahr Präsenzunterricht zu ermöglichen, könne das Impfen ein Baustein sein.

Kritik an Staus

Der SPD-Politiker äußerte sich auch zu der Kritik an den vielen Staus, besonders die Situation rund um die A255 im Hamburger Süden. Dabei verteilte er Seitenhiebe gegen den Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne): "So etwas wie in Harburg darf sich nicht wiederholen. Das ist auch beim Verkehrssenator angekommen." Er fände es aber gut, dass Tjarks sich jetzt alles noch einmal anschaue. Grundsätzlich sei es richtig, nicht nur den Radverkehr, sondern die gesamte Infrastruktur im Blick zu haben. Insgesamt habe der Senat viel für die Sanierung und Instandhaltung von Straßen und Brücken getan. Das bedeute eben auch Einschränkungen.

Innenstadt soll attraktiver werden

Die Hamburger Innenstadt soll attraktiver werden, hierfür gebe es neue Konzepte und neue Gesprächsrunden. 40 Millionen Euro sollen investiert werden, um Plätze und Straßen zu verschönern. Er erlebe eine Aufbruchstimmung bei Einzelhandel und Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern. "Die Hamburger Innenstadt hat ein riesiges Potenzial." Bei der Frage des Autoverkehrs in der City seien sich alle Seiten näher gekommen: Es sei inzwischen deutlich, dass Straßen und Plätze ganz anders genutzt werden könnten: Die Innenstadt bleibe dabei auch künftig für den Autoverkehr erreichbar, sie werde autoarm, aber nicht autofrei sein.

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Dirk Kienscherf zu Gast bei NDR 90,3. © NDR Foto: Zeljko Todorovic
20 Min

Sommerinterview mit Dirk Kienscherf (SPD)

Der Fraktionsvorsitzende der Hamburger SPD zu Gast bei NDR 90,3 zum Sommerinterview. 20 Min

Klimaschutz soll sozial sein

Das Ziel der Klima-Protestbewegung "Fridays for Future", Hamburg bis 2035 klimaneutral zu machen, bezeichnete der SPD-Fraktionschef als "nicht umsetzbar". Hamburg strenge sich aber an, dem Ziel näher zu kommen und den CO2-Ausstoß dabei um 65 Prozent zu verringern. Dies bedeute massive Investitionen im Verkehr und bei Gebäuden. Wichtig sei für die SPD, dass Klimapolitik sozialverträglich gemacht werde.

Ziel: In Hamburg stärkste Kraft werden

Der SPD-Politiker äußerte sich auch zu den Zielen seiner Partei für die Bundestagswahl am 26. September: "Wir wollen in Hamburg stärkste Kraft werden." Es komme auf jede Stimme an, noch habe die SPD alle Chancen, den Wahlkampf für sich zu entscheiden. Olaf Scholz liege bei den Kompetenzwerten vorn. Nun gehe es darum, alle Hamburgerinnen und Hamburger zu überzeugen. "Es wäre toll, wenn wir einen Kanzler hätten, der aus Hamburg kommt." Ziel sei der Gewinn aller sechs Hamburger Direktmandate. Auf die Frage, welche Koalition die SPD bevorzugen würde, rot-rot-grün oder rot-gelb-grün, sagte Kienscherf, da werde es auf die Inhalte ankommen. Man könne jetzt noch nichts ausschließen. Bei den Linken gebe es aber einige sehr kritische Punkte wie die Haltung zur Bundeswehr und zum Militärbündnis NATO.

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Ein Mikrofon im Studio von NDR 90,3.  Foto: Larissa Gumgowski

Sommerinterviews bei NDR 90,3 und im Hamburg Journal

Hamburger Politikerinnen und Politiker haben sich den Fragen von NDR 90,3 und dem Hamburg Journal gestellt. mehr

Dieses Thema im Programm:

Hamburg Journal 18.00 | 03.08.2021 | 18:00 Uhr

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