Kita-Gebühr für Spielplätze: Ärger im Familienausschuss
Hamburger Kitas müssen seit Kurzem - unter bestimmten Bedingungen - eine Gebühr dafür zahlen, wenn sie regelmäßig mit ihren Kindern auf einen öffentlichen Spielplatz gehen. Bei einer Anhörung im Familienausschuss der Bürgerschaft machten am Dienstagabend viele Kita-Träger ihrem Ärger Luft.
Die neue Regel für Hamburger Kitas schaffe mehr Probleme durch mehr Bürokratie. Und sie werfe Fragen auf, ohne Antworten zu geben: Das ist die gemeinsame Kritik von fast allen Kita-Vertreterinnen und -Vertretern im Hamburger Rathaus gewesen.
Bald auch für bestehende Kitas?
Man sei in Sorge, dass diese Regel bald nicht nur die neuen Kitas betreffe, sondern auch die alteingesessenen. Dass der Bestandsschutz also auslaufen könnte.
Momentan neun Kitas betroffen
Hintergrund des Streits ist eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes. Es hatte klar gestellt: Wer eine Kita eröffnen will, braucht genug Außenfläche, damit Kinder an die frische Luft können. Wer diese Außenfläche nicht hat und stattdessen einen öffentlichen Spielplatz regelmäßig nutzen will, der braucht dafür eine Genehmigung. Laut zuständiger Sozialbehörde sind dies aktuell neun Kitas.
Bis zu 18 Euro im Monat pro Kind
Und aus Sicht der Stadt bedeutet das eben eine Spielplatz-Gebühr - bis zu 18 Euro im Monat pro Kind. Das aber sehen viele Kitas nicht ein. Dort heißt es: Wie soll man dann noch in dicht bebauten Stadtteilen eine neue Kita eröffnen - wo es eh kaum Platz für Außenflächen gibt?
