Stand: 04.01.2019 19:24 Uhr

Experten empfehlen Diäten-Erhöhung um 1.000 Euro

Die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft sollten in Zukunft deutlich besser bezahlt werden. Das empfiehlt eine Expertenkommission. Hintergrund ist die hohe Arbeitsbelastung der Parlamentarier.

Veit: "Faktisch ein Vollzeitparlament"

Eigentlich ist die Bürgerschaft in Hamburg ein Feierabendparlament. Das heißt, die Abgeordneten haben in der Regel noch einen ganz normalen Beruf. "Faktisch aber sind wir bereits ein Vollzeitparlament", sagte Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) am Freitag.

Hamburg zahlt Abgeordneten am wenigsten

Manche Abgeordnete hätten locker eine 80-Stunden-Woche, sagte auch die frühere SPD-Abgeordnete Gesine Dräger aus der Expertenkommission, die zehn Monate lang die Arbeitsbelastung der Parlamentarier unter die Lupe genommen hat. Dräger verwies auf die deutlich gestiegenen Anforderungen an die Abgeordneten, dennoch trage Hamburg beim Entgelt bundesweit "die rote Laterne".

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Was genau sind die Aufgaben der Hamburgischen Bürgerschaft? Wie arbeiten sie und ihre Abgeordneten? Und was genau sind die sogenannten Fachausschüsse? Video (02:47 min)

Hohe Arbeitsbelastung

Viele Ausschusssitzungen, die Wahlkreisarbeit und die ständige Erreichbarkeit rund um die Uhr - das alles führt nach Ansicht der Expertenkommission dazu, dass entweder das Familienleben, der eigentliche Job oder die Gesundheit auf der Strecke bleibe.

Kommission empfiehlt Erhöhung um 1.000 Euro

Wenn man am Modell des Teilzeitparlaments festhalten wolle, sei die "finanziell bessere Ausstattung der Abgeordneten der einzige Weg", sagte Dräger. Die Kommission empfiehlt, sich an den Diäten des Berliner Abgeordnetenhauses in Höhe von 3.850 Euro monatlich zu orientieren - das wären rund 1.000 Euro oder gut 35 Prozent mehr als derzeit in Hamburg. Auch könne man sich eine Pauschale für die Kinderbetreuung vorstellen, sagte Dräger.

Entscheidung womöglich noch in diesem Jahr

Veit sprach von einem pragmatischen Vorschlag, "der den Wünschen und Bedarfen vieler Abgeordneten sehr entgegenkommt". Darüber müssen jetzt die Fraktionen beraten, eine Entscheidung könnte noch in diesem Jahr fallen.

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NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 04.01.2019 | 17:00 Uhr

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