Ende der Koalition zwischen Grünen und CDU in Eimsbüttel

Stand: 22.11.2021 12:47 Uhr

Aus für Grün-Schwarz im Hamburger Bezirk Eimsbüttel. Am Sonntagabend verkündete Till Steffen, Kreisvorsitzender der Grünen, das Ende der Koalition mit der CDU im Bezirk.

"Dieser Schritt ist uns nicht leicht gefallen", erklärte Till Steffen, der für die Grünen auch im Bundestag sitzt. Aber so konstruktiv, wie man zu Beginn der Koalition vor zwei Jahren zusammengearbeitet habe - das ginge jetzt mit der CDU nicht mehr, sagte auch Kathrin Warnecke, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bezirksversammlung.

Unzuverlässigkeit und erschwerte Absprachen

Sie beklagte die Unzuverlässigkeit der CDU: Anträge wurden in Frage gestellt, Absprachen wurden immer schwieriger. "Dieser Schritt ist überraschend und enttäuschend", erklärte Philipp Heißner, Kreisvorsitzender der Eimsbütteler CDU: "Was man gemeinsam beginnt, muss man auch zu Ende führen." Sachpolitisch gebe es keine Gründe, das Bündnis zu beenden. Die Schuld der CDU in die Schuhe zu schieben, so Heißner, sei schlicht schlechter Stil.

Grüne und CDU koalierten nach Bezirkswahlen 2019

Bündnisse zwischen CDU und Grünen gab es in Hamburg schon öfter. Aber eine Koalition unter Führung der Grünen, das war neu. Die Grünen waren bei den Bezirkswahlen 2019 als stärkste Kraft hervorgegangen und haben anschließend überraschenderweise lieber mit der CDU als der SPD zusammen koaliert.

Grüne wollen zukünftig mit wechselnden Mehrheiten regieren

Doch in der Zusammenarbeit fehlte wohl die Geschlossenheit. "So lässt sich auf Dauer keine gute Politik für Eimsbüttel gestalten", stellte der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Ali Mir Agha fest. Unter anderem scheiterte zwei Mal der Versuch, gemeinsam mit der CDU die Grüne Katja Husen zur neuen Bezirksamtsleiterin zu wählen. Die Grünen wollen in Eimsbüttel jetzt mit SPD, Linken und FDP sprechen und dann mit wechselnden Mehrheiten regieren. Die SPD sei zur sachlichen Zusammenarbeit bereit, sagte deren Fraktionschef Gabor Gottlieb.

Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 22.11.2021 | 09:00 Uhr

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