Stand: 29.03.2019 17:58 Uhr

Elbvertiefung: Baggerarbeiten verzögern sich

Die Baggerarbeiten für die Elbvertiefung verschieben sich - womöglich um bis zu einem Jahr. Grund ist die Beschwerde eines Baggerunternehmens, das bei der Vergabe der Millionenaufträge leer ausgegangen ist. Zunächst einmal dauert der Stopp zwei Wochen, es könnten aber auch Monate werden - mit erheblichen Folgen für das gesamte Projekt der Elbvertiefung.

Durch die Beschwerde der unterlegenen Firma liegt die Vergabe zunächst bis Mitte April auf Eis, möglicherweise aber auch bis zum Spätsommer. Die Baggerfirma hat beantragt, dass die Arbeiten für die Elbvertiefung erst nach der endgültigen Gerichtsentscheidung vergeben werden dürfen. Die Verhandlung ist erst Ende August. Aufgrund von Naturschutzvorgaben ist unklar, ob die Arbeiten dann noch vor dem nächsten Sommer beginnen können.

Baggerunternehmen aus den Niederlanden gingen leer aus

Anfang des Jahres hatte die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zwei Baggerfirmen den Zuschlag für Arbeiten zwischen Wedel und Cuxhaven erteilt. Zwei niederländische Unternehmen, die leer ausgegangen waren, zogen deshalb zunächst zum Bundeskartellamt in Bonn. Ohne Erfolg: Das Kartellamt sah keine Hinweise darauf, dass etwas nicht mit rechten Dingen zugegangen sei.

Elbvertiefung vorerst gestoppt

Jetzt aber hat eine der Baggerfirmen Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt. Das ist zuständig, wenn Entscheidungen des Kartellamts überprüft werden. Bis zur Entscheidung dürften keine Aufträge für die Elbvertiefung erteilt werden. Nach Angaben der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung würde sich dadurch die gesamte Elbvertiefung verschieben. Auch auf Hamburger Gebiet könnte nicht wie bislang geplant im Frühsommer mit dem Baggern begonnen werden.

Die FDP spricht von einem "Desaster"

Für Michael Kruse, Fraktionschef der FDP in der Bürgerschaft, steht der Stadt damit gleich zu Beginn der Elbvertiefung "ein Desaster" ins Haus. Gunther Bonz, Präsident des Unternehmensverbands Hafen Hamburg, nennt die erneuten Verzögerungen "sehr bedauerlich". Es sei auffallend, dass die Klage von einer holländischen Firma kommt: Rotterdam ist neben Antwerpen in Belgien der stärkste Konkurrent des Hamburger Hafens.

Der BUND sieht eine "Chance"

Genugtuung hingegen bei Manfred Braasch vom BUND: Die Verzögerung sei eine Chance, über die umstrittene Elbvertiefung noch einmal grundlegend nachzudenken, sagt er. Wirtschaftssenator Michael Westhagemann bleibt dagegen zuversichtlich, dass die Arbeiten zügig vorangebracht werden können.

Stephan Heller zur Elbvertiefung. © NDR Foto: Screenshot

Darum geht's: Elbvertiefung

NDR 90,3 - NDR 90,3 Aktuell -

Die erneute Elbvertiefung ist seit Jahren ein Zankapfel zwischen der Hafenwirtschaft und Umweltschützern. Doch warum ist sie überhaupt notwendig und was genau passiert da?

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 29.03.2019 | 14:00 Uhr

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