Stand: 26.05.2020 15:58 Uhr  - NDR 90,3

Corona-Lockerungen: Das geht auf Hamburgs Straßen

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Das Leben im öffentliche Raum hat sich im Zuge der coronabedingten Einschränkungen deutlich verändert.

Die Corona-Pandemie und natürlich die von Bund und Ländern eingeführten Maßnahmen zur Eindämmung bestimmen auch das öffentliche Leben in Hamburg. Das Straßenbild hat sich verändert. Aber was ist in Hamburg im öffentlichen Raum nun erlaubt und was weiter verboten? Ein Überblick.

Was ist trotz Corona möglich?

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist erlaubt. Die Wege zur Arbeit, zur Kita-Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen oder Hilfe für andere sind bereits in der ganzen Corona-Zeit möglich gewesen und sind es weiter. Es ist erlaubt, dass sich bis zu zehn Mitglieder zweier Haushalte treffen. Das geht aus der aktuellen Allgemeinverfügung der Stadt Hamburg hervor. Auch ein pauschales Versammlungs- und Demonstrationsverbot gibt es nicht.

Welche Auflagen gibt es?

Im öffentlichen Raum gilt grundsätzlich die Abstandsregel von 1,5 Metern zwischen den Menschen - Ausnahme sind die maximal zehn Personen aus zwei Haushalten, die sich nun wieder treffen dürfen. Weiter gilt es, die Kontakte zu anderen Menschen auf ein nötiges Minimum reduzieren. Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen sind inakzeptabel, so steht es in der Verfügung. Verstöße sollen von den Ordnungsbehörden und der Polizei überwacht und sanktioniert werden. Auch das Zubereiten und der Verzehr von Speisen an öffentlichen Orten ist untersagt. Dies gilt insbesondere für das Grillen und Picknicken. Diese Regelung gilt nicht für Wohnungslose.

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Viele Verstöße gegen Auflagen

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Für Versammlungen, Kundgebungen und Demonstrationen gilt, dass sie genehmigt werden müssen, mit sehr begrenzter Zahl an Teilnehmerinnen und Teilnehmern stattfinden dürfen und dass auf die Abstandsregel geachtet werden muss. Zuletzt waren bei solchen Aktionen meist 25 Aktivistinnen und Aktivisten zugelassen - beispielsweise bei der Aktion von "Fridays for Future". Es gab zwar auch schon größere Demonstrationen, beispielsweise auf dem Rathausmarkt, aber diese verstoßen gegen die bestehenden Corona-Regeln der Stadt.

Wie geht es weiter?

Bund und Länder verständigten sich darauf, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden muss. Davon ist Hamburg derzeit weit entfernt. Dennoch hat der Senat angekündigt, bei steigendem Infektionsgeschehen Lockerungen wieder zurückzunehmen. Auf jeden Fall verboten sind große Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Menschen - und zwar mindestens bis zum 31. August. Bis zum 30. Juni sind auch kleinere Veranstaltungen mit 50 und mehr Teilnehmerinnen und teilnehmern nicht erlaubt.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 26.05.2020 | 15:00 Uhr

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