Zu Gewalt an Ukrainern aufgerufen? Prozess in Osnabrück startet
Am Amtsgericht Osnabrück beginnt heute der Prozess gegen einen 43-Jährigen. Nach Angaben des Gerichts geht es unter anderem um den Vorwurf der Volksverhetzung. Der Mann soll auf seinem TikTok-Account zu Gewalt gegen ukrainische Flüchtlinge aufgerufen haben. Die Göttinger Spezial-Staatsanwaltschaft gegen Hasskriminalität im Internet erhob deshalb Anklage gegen den 43-Jährigen. Er soll sich außerdem damit gebrüstet haben, prorussische Kämpfer mit Spenden zu unterstützen. Beweise dafür fanden die Beamten nach Angaben des Gerichts zunächst nicht. Schließlich soll der Angeklagte auch Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft bedroht und beleidigt haben, so das Gericht.
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