Stand: 06.06.2019 15:03 Uhr

Hasskommentare: Wohnung in Hannover durchsucht

Die Polizei hat am Donnerstagmorgen die Wohnung eines 38 Jahre alten Mannes aus Hannover durchsucht. Dem Mann wird als Verantwortlichem einer Facebookgruppe vorgeworfen, Beihilfe zur Volksverhetzung, Beleidigung und übler Nachrede geleistet zu haben. Handys und Computer seien sichergestellt worden, sagte die Generalanwaltschaft in Koblenz, die seit einem Jahr ermittelt. In der besagten Facebookgruppe waren zahlreiche Hasskommentare veröffentlicht worden, für die bei strafrechtlicher Relevanz nicht nur die Verfasser, sondern auch Administratoren zur Verantwortung gezogen werden können. Die Durchsuchung war Teil einer bundesweiten Razzia durch das Bundeskriminalamt (BKA) und die Polizei im Rahmen des vierten Aktionstages gegen Hasspostings im Netz.

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BKA: Drei von vier Hasspostings kommen aus rechtsextremem Lager

Die Fahnder gingen bundesweit zeitgleich gegen 38 Beschuldigte vor. Das BKA wirft ihnen vor, Hasskommentare im Internet gepostet zu haben, "etwa öffentliche Aufforderungen zur Begehung von Straftaten, Beleidigungen von Amtspersonen oder antisemitische Beschimpfungen". Jüngstes Beispiel für eine virale Hasskampagne sind die Kommentare unter Nachrichten über das Tötungsdelikt an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Lübcke war in der Nacht zu Sonntag von einem oder mehreren Unbekannten auf seinem Grundstück erschossen worden. Daraufhin feierten viele Menschen, zum Teil offen rechtsextrem, die Tat mit obszönen Kommentaren im Internet. Das BKA geht davon aus, dass drei von vier Hasspostings sich dem rechtsextremen Spektrum zuordnen lassen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Hannover | 06.06.2019 | 14:30 Uhr

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