Das Neue Rathaus in Hannover bei strahlendem Wetter. © HMTG

Hannover: Grüne kündigen Rats-Koalition mit SPD und FDP auf

Stand: 22.07.2021 14:14 Uhr

Das Ampelbündnis im Rat von Hannover war schon seit Wochen brüchig, jetzt haben die Grünen die Koalition aufgekündigt. Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) will nun für neues Vertrauen werben.

Immer wieder hatte es in den vergangenen Wochen Streit über die Pläne von Onay gegeben, die Innenstadt autofrei zu machen. Zwar gelang es den Beteiligten, den Streit beizulegen. Dann fiel aber in der vergangenen Woche die von Onay aufgestellte Kandidatin Anja Ritschel für das Umwelt- und Wirtschaftsdezernat bei der Wahl durch. Das Abstimmverhalten habe gezeigt, dass SPD und FDP in ihrem aktuellen Zustand weder bündnis- noch regierungsfähig seien, so die Grünen. Eine vertrauensvolle und verlässliche Zusammenarbeit sei nicht mehr möglich.

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OB Onay will für neues Vertrauen werben

Über den Kurznachrichtendienst Twitter kündigte Oberbürgermeister Onay am Tag nach dem Bruch der Koalition an, sich darum bemühen zu wollen, "die Basis für neues Vertrauen zwischen den Parteien herzustellen". Er werde in Kürze auf die Fraktionsvorsitzenden von SPD und FDP zugehen. Vor allem die Bürgerinnen und Bürger bräuchten Verlässlichkeit, so Onay.

FDP und SPD kritisieren Grüne

FDP und SPD im hannoverschen Rat hatten die Grünen für ihren Schritt kritisiert. Der Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion warf den Grünen vor, ihrerseits nicht partnerschaftsfähig zu sein. Die SPD kritisierte, dass der Schritt mit Blick auf eine mögliche Neuauflage des Ampelbündnisses nach der Kommunalwahl im Herbst ein falsches Signal sei. Bis dahin wird die Entscheidung der Grünen jedoch so gut wie keine Folgen haben, da der Rat in der Sommerpause ist. Wichtige Vorhaben wie der Kohleausstieg waren zudem kürzlich noch verabschiedet worden.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Hannover | 22.07.2021 | 15:00 Uhr

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