Drei Personen tragen einen Helm und fahren auf einem Fahrrad. © picture alliance / dpa Foto: Jens Kalaene

Verkehrsgerichtstag befasst sich mit autonomem Fahren

Stand: 29.01.2021 14:10 Uhr

Der Verkehrsgerichtstag in Goslar findet dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie nur in abgespeckter Form statt. Deshalb wird es ausnahmsweise keine offiziellen Empfehlungen zur Verkehrspolitik geben.

Am Freitagmorgen hat Präsident Ansgar Staudinger den Verkehrsgerichtstag in Goslar offiziell eröffnet. Auf der Tagesordnung stand neben einem Grußwort von Niedersachsens Verkehrsminister Bernd Althusmann (CDU) ein Plenarvortrag zum Thema "Künstliche Intelligenz in Justiz und Mobilität" von Paul Nemitz, Chefberater der EU-Kommission für Justiz und Verbraucherschutz. Ein weiteres Thema sind die häufigsten Unfallursachen.

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Programm des 59. Deutschen Verkehrsgerichtstags in Goslar

Coronabedingt gibt es in diesem Jahr Online-Seminare statt Debatten in der Kaiserpfalz in Goslar. Download (458 KB)

Online-Seminare statt Experten-Treffen in Goslar

Bei dem Kongress sitzen normalerweise rund 2.000 Juristen und Experten zusammen. Wegen des Coronavirus gibt es stattdessen in diesem Jahr Online-Seminare und ein stark verkürztes Programm. Einige Programmpunkte streamt der Verkehrsgerichtstag live auf seiner Internetseite. Der Kongress begann bereits am Donnerstag.

Präsident gegen Helmpflicht für Fahrradfahrer

Präsident Staudinger sprach sich am Freitag erneut gegen eine Helmpflicht für Fahrradfahrer aus. "Ich bin fürs Helmtragen. Ich trage selbst Helm", sagte er. Eine gesetzlich verankerte Pflicht sei aber ein drastischer Eingriff in das Persönlichkeitsrecht, der Menschen vom Radfahren abhalten könnte. Dafür wäre er erst, "wenn alle anderen Mittel nicht gegriffen haben", sagte der Jurist. Im Vorfeld des Verkehrsgerichtstages hatte Staudinger gesagt: "Wir erlauben jedem, sich selbst zu gefährden."

Aufklärung statt Strafen

Er sei dafür, dass der Staat und Verbände das Helmtragen bewerben, bekräftigte Staudinger erneut. Solche Kampagnen müssten klug und durchdacht sein. Die Kampagne des Bundesverkehrsministeriums, in der halbnackte Models einen Fahrradhelm trugen, sei indes ein "Rohrkrepierer" gewesen. Aber: "Man hat ja auch geschafft, dass auf Skipisten keiner einen Helm uncool findet", so Staudinger.

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Fahrradhelm hängt an einem Fahrradlenker. © fotolia Foto: carballo

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 29.01.2021 | 08:00 Uhr

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