Stand: 23.11.2018 21:21 Uhr

Asklepios Klinik muss Abmahnungen zurücknehmen

Das Landesarbeitsgericht in Hannover hat zwei Abmahnungen der Asklepios Klinik Göttingen für unwirksam erklärt. Die Richter verpflichteten den Arbeitgeber, die Einträge aus den Personalakten der beiden Klägerinnen zu entfernen. Geklagt hatten zwei Krankenschwestern, die durch Gefährdungsmeldungen die Klinikleitung in Göttingen auf personelle Engpässe hinweisen wollten. Asklepios wertete das als Verstoß gegen die Loyalitätspflicht und reagierte mit Abmahnungen. Das Landesarbeitsgericht sah das anders: Keine der Schwestern habe die Anzeigen mutwillig geschrieben, so die Richter.

Gefährlicher Personalmangel?

Im dem Fall waren im September 2016 auf einer Station zwei eingeplante, examinierte Pflegekräfte krankheitsbedingt ausgefallen. Daraufhin entschied der Pflegedienstleister, die Station vertretungsweise mit der Klägerin sowie einer Auszubildenden zu besetzen. Die Krankenschwester teilte ihm vor Schichtbeginn mit, dass sie die Besetzung nicht für ausreichend erachte. Daraufhin bekam sie noch einen Auszubildenden zugeteilt. Die Klägerin hielt die Personalsituation jedoch nicht angemessen. In einer "Gefährdungsanzeige zu Qualitätsmangeln" wies sie darauf hin, dass sie als stationsfremde Kraft die Schicht mit zwei Auszubildenden bestreiten müsse, von denen einer gleichfalls stationsfremd sei.

Ein Instrument zum Schutz der Patienten

Das Landesarbeitsgericht folgte der Argumentation der Klägerin, wonach bei der vorliegenden Schichtbesetzung eine subjektive Gefährdungslage vorgelegen habe. Julia Niekamp von der Gewerkschaft ver.di in Göttingen zeigte sich erfreut über den Ausgang des Verfahrens. Gefährdungsanzeigen seien ein wichtiges Instrument zum Schutz von Patienten wie auch der Beschäftigten, so Niekamp. Es sei vermehrt zu beobachten, dass Leiter von Kliniken mit dünner Personaldecke versuchten, solche Meldungen "mit Druck und Drohung" zu unterbinden. Gegen die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts wurde eine Revision nicht zugelassen.

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Braunschweig | 23.11.2018 | 14:30 Uhr

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