WhatsApp, Signal, Telegram: Mehrere Messenger-Apps werden auf einem Smartphone angezeigt. © picture alliance / dpa-tmn | Zacharie Scheurer Foto: Zacharie Scheurer

AfD Salzgitter: Werden Ermittlungen wieder aufgenommen?

Stand: 28.06.2021 17:18 Uhr

Nachdem die Ermittlungen um eine Fotomontage in einem Telegram-Kanal der AfD-Salzgitter wieder eingestellt worden waren, könnten sie nun erneut aufgenommen werden. Eine Beschwerde ist eingegangen.

Unterdessen fordert auch Elke Gryglewski von der Stiftung niedersächsischer Gedenkstätten Konsequenzen. Auf der Fotomontage ist der Eingang zu einem Konzentrationslager der Nationalsozialisten zu sehen, darüber die Worte "Impfung macht frei", in Anspielung an den Schriftzug "Arbeit macht frei". Die Montage von Impfgegnern war im vergangenen November kurzzeitig auf dem Telegram-Kanal der AfD-Salzgitter zu sehen. Es folgten mehr als ein Dutzend Anzeigen.

Gryglewski: Impfgegner relativieren Holocaust

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig ermittelte wegen Volksverhetzung. Mit der Begründung, dass der Urheber nicht habe gefunden werden können, wurden die Ermittlungen eingestellt. Gryglewski fordert nun, dass die Behörden nicht locker lassen. Die Autoren der Fotomontage würden den Holocaust damit relativieren. Gegen die Einstellung der Ermittlungen ist inzwischen auch eine Beschwerde eingegangen. Nun muss die vorgesetzte Generalstaatsanwaltschaft entscheiden, ob die Staatsanwälte in Braunschweig erneut aktiv werden müssen.

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