Fördertopf zu klein: Kein Geld für Schwimmbäder und Turnhallen
Um Sporthallen, Schwimmbäder und Jugendzentren sanieren zu können, sind viele Kommunen in Niedersachsen auf Zuschüsse vom Bund angewiesen. Aber schon jetzt steht fest: Nicht alle werden Geld bekommen.
Der Andrang der Kommunen auf die Fördermittel vom Bund ist einfach zu groß. Deutschlandweit können 400 Millionen Euro für 2023 verteilt werden. Die Kommunen aber haben insgesamt Projekte mit einem Gesamtvolumen von 2,3 Milliarden Euro eingereicht. Und das bedeutet, dass viele Kommunen - auch in Niedersachsen - leer ausgehen werden. Aus einem Schreiben des Bundesbauministeriums, das dem NDR vorliegt, geht hervor, dass 96 niedersächsische Kommunen und Landkreise Fördermittel für 114 Projekte eingereicht haben. Diese Projekte alleine umfassen schon ein Fördervolumen von fast 310 Millionen Euro und können also gar nicht in vollem Umfang bewilligt werden.
Sanierungsstau bei Sportstätten wird zunehmen
Auch der niedersächsische Städte- und Gemeindebund bestätigt, dass das Interesse der Kommunen an den Fördergeldern groß ist und das Bundesprogramm sehr schnell überzeichnet war. Das zeige, wie groß der finanzielle Bedarf der Kommunen sei, ihre Schwimmbäder und Turnhallen und Kultur- und Jugendzentren überholen zu müssen, so der Verband. Besonders dringend würden die Gelder von Kommunen benötigt, die in einer Haushaltsnotlage sind. Denn die dürften keine Kredite für die Sanierungen aufnehmen. Die Folge werde ein Sanierungsstau in den Gemeinden und Landkreisen sein, die nicht zum Zuge kommen werden, heißt es vom Städte- und Gemeindebund.
Betroffen vor allem arme Kommunen
Der Linke Bundestagsabgeordnete Victor Perli aus Wolfenbüttel kritisiert, dass die Ampelkoalition außerdem die Antragshürden verschärft hat und mehr Eigenmittel fordert. Das benachteilige vor allem ärmere Kommunen. Von den 96 Kommunen in Niedersachsen, die auf Fördermittel hoffen, sind 27 in einer Haushaltsnotlage.
