ine Frau fährt mit ihrem Rad mit einem Kindersitz, in dem ein Kleinkind sitzt, auf dem Radweg. © picture alliance / Wolfram Steinberg Foto: Wolfram Steinberg

Innenministerium beanstandet Radentscheid in Schwerin

Stand: 15.05.2021 14:22 Uhr

Droht das Aus für den Bürgerentscheid zum Radfahren in Schwerin? Das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern beanstandet in einem Schreiben den Entschluss der Stadtvertretung, den Entscheid im September durchzuführen.

Nach Ansicht des Ministeriums ist das Bürgerbegehren zu unbestimmt formuliert. Etliche Begriffe seien nicht konkret genug - zum Beispiel, ob ein Radwegenetz durchgängig oder engmaschig ist. Außerdem soll die Kostenrechnung nicht plausibel sein. Dabei geht es unter anderem um den Ausbau von rund 30 Kilometern neuer Radwege. Diese würden mehr kosten als bisher im Bürgerbegehren veranschlagt, heißt es in dem Schreiben.

Stadt will Radentscheid durchführen

Die Stadt hat bereits auf das Papier reagiert und bleibt dabei: Der Bürgerentscheid soll durchgeführt werden. Dieser geht auf eine Initiative zurück, die mehr als 6.000 Unterschriften für ihr Bürgerbegehren für ein besseres Radwegenetz gesammelt hat. In einem offenen Brief äußern die Initiatoren die Sorge, dass das Innenministerium "jeden bürokratischen Winkelzug zu nutzen versucht, um den Bürgerentscheid zu Fall zu bringen". Bürgerbegehren zum Thema Radfahren mit ähnlichen Formulierungen wurden im Land - zum Beispiel in Rostock - bisher ohne Beanstandung angenommen.

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 15.05.2021 | 14:00 Uhr

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