Finanzminister Meyer: MV-Werften läuft Zeit davon
von Stefan Ludmann, NDR 1 Radio MV
Droht die Werften-Rettung im Sommerloch zu versinken? Finanzminister Reinhard Meyer (SPD) hat vom Genting-Konzern aus Hongkong mehr Engagement bei den nächsten Rettungsschritten für die MV-Werften gefordert. Um die Standorte Wismar, Rostock-Warnemünde und Stralsund wie geplant im September unter den Rettungsschirm des Bundes zu bekommen, müsse der Mutter-Konzern mehr Tempo machen.
Meyer: "Wir erwarten, dass es jetzt schnell vorangeht"
Die Zeit laufe davon, der Genting-Konzern dürfe nach dem ersten Schritt Ende Juni nicht einfach durchatmen, so Meyer im Gespräch mit NDR 1 Radio MV und dem Nordmagazin. Vor knapp zwei Wochen hatten nach dem Land auch die Banken 175 Millionen Euro freigegeben und damit die MV-Werften vor einer schnellen Pleite bewahrt. Der Sommer könne keine Entschuldigung sein, die nächsten Schritte nicht zu tun, so der Finanzminister: "Wir erwarten, dass es jetzt schnell vorangeht."
Rettungsschirm des Bundes unter Bedingungen
Meyer erklärte, bis Anfang September, also in rund sechs Wochen, müssten insgesamt vier Gutachten vorliegen, unter anderem das wichtige Sanierungsgutachten. Diese Papiere seien die Voraussetzung für die Verhandlungen mit dem Bund um weitere Hilfen. Es geht bei dem Corona-Rettungsschirm für die Schiffbauer um etwa 570 Millionen Euro - je nachdem, zu welchem Ergebnis die Gutachten kämen. Bisher aber habe Genting diese Gutachten offenbar noch nicht einmal in Auftrag gegeben, beklagte Meyer. "Das wäre schlecht", sagte der Finanzminister, denn die Zeitpläne seien fest vereinbart.
Land fürchtet Verluste in Millionenhöhe
Der SPD-Politiker fürchtet, dass der Bund den Werften die kalte Schulter zeigt und die Rettungsbemühungen am Ende scheitern könnten. Das Land würde dann 226 Millionen Euro an Bürgschaften und Krediten verlieren. Schwerer würden die wirtschaftlichen und sozialen Folgen wiegen, auf die die Landtagsparteien vor vier Wochen hingewiesen haben. In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause segnete das Parlament die Landeshilfen einstimmig ab. Die Unternehmensleitung der MV Werften reagierte erneut nicht auf eine Anfrage.
