Wirtschaftsminister Habeck geht von sinkenden Gaspreisen aus
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet angesichts der bereits recht gut gefüllten Gasspeicher mit wieder sinkenden Preisen.
"Wir sind bei den Speicherbefüllungen besser vorangekommen als das Gesetz es vorschreibt, wir sind heute bei knapp 83 Prozent", sagte Habeck am Montag beim energiepolitischen Spitzendialog des Norddeutschen Reallabors in Hamburg. Bereits Anfang September werde der eigentlich erst für Anfang Oktober vorgeschriebene Wert von 85 Prozent erreicht. Das führe dazu, "dass wir nicht mehr für jeden Preis einkaufen werden. Dadurch werden sich die Märkte beruhigen und runtergehen", sagte Habeck.
Habeck: Gasumlage wird kommen
Erneut betonte er, dass die Gasumlage kommen werde. "Ja, die Gasumlage wird kommen, weil wir als Gesellschaft den Preis tragen müssen, dass wir uns zu lange in die russische billige Gasabhängigkeit begeben haben", sagte Habeck. Sie sei aber keine Extrasteuer, sondern nehme vielmehr jene Preiserhöhung vorweg, die sowieso gekommen wäre.
"Trittbrettfahrer runterschubsen"
Habeck räumte ein, dass es Unternehmen gebe, die sich für die Gasumlage angemeldet hätten, diese aber gar nicht benötigten. "Wir werden das Problem lösen, wir werden die da vom Trittbrett wieder runterschubsen", sagte Habeck. Dabei sei es wichtig, dass das System der Gasumlage nicht zerstört werde und die Rechtssicherheit gewahrt bleibe. "Die Alternative wäre ja nicht keine Gasumlage, sondern kein Gas."
Auf Kritik an seinem Vorgehen bei der Gasumlage reagierte Habeck gelassen. "Alle stehen in der Situation unter Druck, jeder geht mit dem Druck anders um. Ich konzentriere mich auf die Arbeit, die zu machen ist." Bis wann der überarbeitete Entwurf zur Gasumlage fertig ist, ließ Habeck offen. Es dürfe nicht passieren, "dass bei der ersten Klage - und dagegen wird sicher geklagt werden - die Gasversorgung zusammenbricht". Deshalb müsse sorgfältig gearbeitet werden.
