Stand: 17.07.2020 14:35 Uhr

Weniger Hass und Hetze in Hamburg registriert

Es passiert in der U-Bahn, auf der Straße, in der Nachbarschaft und im Internet: die Beleidigung einer Frau, weil sie Kopftuch trägt, antisemitische Schmiererei im Fahrstuhl, gefährliche Körperverletzung eines Homosexuellen, Aufforderung zu fremdenfeindlichen Straftaten im Internet: Unter Hasskriminalität sind politisch motivierte Taten erfasst. In Hamburg ist die Zahl der Fälle nun im ersten Halbjahr leicht gesunken. Laut Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion wurden im ersten Halbjahr 69 Fälle gemeldet, im gleichen Zeitraum im Jahr zuvor waren es 81 Fälle.

Die meisten Taten waren rechtsmotiviert

Bei den registrierten Fällen handelt es sich überwiegend um rechtsmotivierte Straftaten. 57 Mal ging es um fremdenfeindliche, rassistische oder volksverhetzende Kommentare im Netz, um Schmierereien, um das Zeigen des Hitlergrußes und auch um Körperverletzung. Weitere Fälle wurden von der Polizei als religiöse und ausländische Ideologie eingestuft.

Neues Gesetz gegen Hasskriminalität im Netz

Erst Anfang Juli hatte der Bundesrat in Berlin ein Gesetz gebilligt, dass neue Regeln und höhere Strafen für Hasskriminalität vorsieht. Auch Anbieter großer sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter müssen strafbare Inhalte nicht nur löschen, sondern auch dem Bundeskriminalamt melden.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 17.07.2020 | 13:00 Uhr

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