Stand: 19.08.2020 06:53 Uhr

Video eines Polizeieinsatzes in Hamburg löst Debatte aus

In den vergangenen Tagen hatte es ähnliche Fälle gegeben, etwa in Düsseldorf, jetzt hat auch in Hamburg ein Polizeieinsatz Diskussionen ausgelöst. Auf Handy-Videos, die im Internet verbreitet wurden, ist zu sehen, wie mehrere Beamte einen Jugendlichen in der Neustadt niederringen, der vor einer Wand mit dem Schriftzug "I can't Breathe" steht - das Graffiti ist eine Anlehnung an Polizeigewalt in den USA. In einer längeren Fassung des Videos ist zu erkennen, dass der Jugendliche sich zuvor gegen zwei Polizistinnen und zwei Polizisten heftig gewehrt hat, und sie immer wieder kräftig zur Seite schubst.

"Er kriegt keine Luft"

Dann rückt Verstärkung an. Der groß gewachsene Jugendliche, der nach Angaben von Zeugen 15 Jahre alt sein soll, wehrt sich weiter, ein Polizist schreit ihn wiederholt an: "Auf den Boden!" Eine Zeugin ist zu hören, wie sie die Beamten auffordert, ruhig zu bleiben. Schließlich überwältigen die Beamten den Jugendlichen und halten ihn am Boden fest. Auf dem Video ist zu hören, wie er offenbar ruft: "Ich krieg keine Luft, ich krieg keine Luft." Die Zeugin ruft: "Was tut ihr ihm an, er kriegt keine Luft." Ein Beamter zückt einen Schlagstock.

Der "Bild"-Zeitung sagte der Jugendliche später, er habe Asthma und deshalb keine Luft mehr bekommen. Er gestand der Zeitung zufolge auch ein: "Ich weiß, dass ich den Beamten provoziert hab."

Debatte in den Sozialen Medien

In sozialen Medien wurde heftig über den Einsatz diskutiert und der Polizei unverhältnismäßige Gewalt vorgeworfen. Dabei war vor allem eine kürzere Fassung des Videos zu sehen, die nicht zeigt, wie der junge Mann anfangs die vier Beamten schubst. Die Flüchtlingshilfeorganisation Seebrücke erklärte, dieser Vorfall sei nur einer in einer ganzen Reihe ähnlicher Übergriffe, "die immer wieder von der Hamburger Polizei gegen Persons of Color verübt werden". Die Hamburger Linken-Fraktionsvorsitzende Cansu Özdemir forderte sofortige Aufklärung und fragte auf Twitter: "Was war euer Ziel ausgerechnet vor dieser Schrift an der Wand?"

Die Gewerkschaft der Polizei erklärte, "Polizeigewalt" erkenne sie in dem Video nicht. "Bei der öffentlichen Diskussion sehen wir aber Tendenzen, die zu einer Schwächung des Rechtsstaates führen können. Beinahe hat man das Gefühl, Polizeigewalt und latenter Rassismus sollen um jeden Preis herbeigeschrieben werden." Das seien auch die Folgen der Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken. Esken hatte im Juni erklärt, in deutschen Sicherheitsbehörden herrsche "latenter Rassismus".

Grote warnt vor Vorverurteilungen

Innensenator Andy Grote (SPD) warnte vor reflexartigen Vorverurteilungen. Um solche Videoausschnitte bewerten zu können, sei es entscheidend, den kompletten Sachverhalt zu kennen. Die Hamburgerinnen und Hamburger erwarteten von ihrer Polizei zu Recht, dass sie Recht und Gesetz notfalls auch gegen Widerstand durchsetze. "Niemand darf sich durch schlichte Gegenwehr einer rechtmäßigen polizeilichen Maßnahme entziehen können."

Polizei nimmt Stellung

Die Polizei teilte am Dienstagmittag mit, der Vorfall habe sich am Montagmittag ereignet, als ein Stadtteilpolizist den Jugendlichen kontrollieren wollte, der ihm in den vergangenen Tagen bereits mehrfach aufgefallen war. Der Jugendliche habe mit einem Elektro-Roller wiederholt verbotswidrig den Gehweg benutzt. Der Jugendliche kam demnach der Aufforderung sich auszuweisen nicht nach. Letztlich sei Pfefferspray eingesetzt worden, so die Polizei. Danach sei es den Beamten gelungen, den Jugendlichen auf den Boden zu halten und zu fesseln. "Dabei wurden die Einsatztechniken so kontrolliert, dass es dem Jugendlichen jederzeit möglich war, zu atmen", hieß es.

Interne Ermittlungen angekündigt

Die Polizei betonte, das Video zeige deutlich, dass die Beamten gewillt gewesen seien, den Widerstand mit einfacher körperlicher Gewalt zu beenden und den Jugendlichen zu Boden zu bringen. "Solche Einsätze erzeugen häufig Bilder, die Fragen aufwerfen." Der Einsatz werde vom Dezernat Interne Ermittlungen überprüft. Ein Polizeisprecher sagte, der Jugendliche sei wegen zweier Attacken auf Lehrkräfte polizeibekannt. Es sei für die Beamten auch nicht einfach gewesen, mit ihm umzugehen. Der 15-Jährige sei 1,85 Meter groß und boxe in einem Verein.

Die Linke forderte unterdessen eine unabhängige Polizeibeschwerdestelle, die solche Vorfälle aufklärt. Diesem Wunsch schlossen sich die Grünen an. Eine solche Beschwerdestelle, die allen Bürgerinnen und Bürgern offenstehe, könne das Vertrauen in die Hamburger Polizei stärken.

 

Dieses Thema im Programm:

Hamburg Journal | 18.08.2020 | 19:30 Uhr

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