Hamburg bereitet sich auf viele Flüchtende aus Ukraine vor
Vorbereitungen für flüchtende Menschen aus der Ukraine: Die Hamburger Behörden sollen schneller und unbürokratischer handeln können.
In Hamburg haben sich seit Beginn des Angriffkriegs Russlands in der Ukraine 410 ukrainische Geflüchtete im Ankunftszentrum gemeldet. Groben Schätzungen zufolge könnten es bis zu 7.000 Menschen werden, die in Hamburg Schutz suchen. Offiziell bestätigt wird diese Zahl jedoch nicht. Weil die Stadt bald mit mehr Geflüchteten aus der Ukraine rechnet, hat die Finanzbehörde das Vergaberecht gelockert. Damit können die Behörden - falls nötig - schneller und unbürokratisch handeln.
Mehr Mittel für Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
So sind sie jetzt in der Lage, sich notwendige Güter oder Dienstleistungen für die Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen in Höhe von bis zu 215.000 Euro zu beschaffen - ohne Ausschreibung. Bisher war dies nur bis zu einem Wert von 50.000 Euro möglich. Diese Regelung galt bereits 2015, als viele Flüchtlinge nach Deutschland kamen. Zudem werde es in Kürze einen sogenannten Katastrophenerlass von Bund und Ländern mit steuerlichen Erleichterungen und Hilfsmaßnahmen geben, was vor allem die ehrenamtlichen Hilfen und Spenden steuerlich erleichtern werde.
Dressel: "Waren schnell und flexibel beschaffen"
Finanzsenator Andeas Dressel (SPD) beteuerte, dass seine Behörde die beeindruckende Solidarität in der Stadt für die Ukraine flankieren und unterstützen will. Die Hansestadt stelle sicher, dass Flüchtlinge zeitnah und umfassend versorgt werden können. "Mit der Lockerung des Vergaberechts durch Heraufsetzung der Wertgrenzen wird den Vergabestellen ein rechtssicherer Handlungsrahmen bereitgestellt, der es ermöglicht, schnell und flexibel die Waren und Dienstleistungen zu beschaffen", so Dressel.
118 Wohnungen für Geflüchtete aus der Ukraine zugesagt
Zudem haben Wohnungsgesellschaften und -genossenschaften in Hamburg bis zu 118 Wohnungen für ukrainische Geflüchtete zugesagt. Das ergab eine Umfrage des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen.
