Stand: 09.12.2019 19:00 Uhr  - NDR 90,3

Grote will Behörden-Netzwerk gegen Rechtsextremismus

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Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) will dafür sorgen, dass Veränderungen in der rechten Szene schneller erkannt werden.

Die Zusammenarbeit der Hamburger Behörden beim Thema Rechtsextremismus soll verstärkt werden. Im sogenannten Kompetenznetzwerk Rechtsextremismus sollen künftig Sozial-, Innen-, Schul- und die Kulturbehörde kooperieren, sagte Innensenator Andy Grote (SPD) in der Sendung Treffpunkt Hamburg bei NDR 90,3.

Mehr Behörden sollen wachsam sein

"Es kann sein, dass wir feststellen, dass sich in der Szene etwas verändert. Zum Beispiel, dass es neue Formen der Ansprache von Jugendlichen gibt. Und das fällt vielleicht gar nicht zuerst dem Verfassungsschutz auf, sondern der Schulbehörde", so Grote. Dann müssten gemeinsam Strategien entwickelt werden.

Grote: Neue Risikobewertung erforderlich

Nach Ansicht von Hamburgs Innensenator müssten die Sicherheitsbehörden zudem die Gefährdung, die von gewaltbereiten Rechtsextremen ausgeht, neu bewerten. Von den bundesweit 12.000 registrierten gewaltbereiten Rechtsextremen gelten nur 40 als Gefährder, so Grote weiter. "Das heißt, wir können die Gefahr gar nicht richtig einschätzen. Es werden auf jeden Fall mehr Gefährder sein, als wir jetzt kennen."

Gefährder besser einschätzen

Deshalb werde eine neue Risikobewertung der bekannten gewaltbereiten Rechtsextremen vorgenommen, sagte Grote. Es gehe darum, neue und detailliertere Kriterien zu entwickeln um ein realistisches Bild zu bekommen.

Die Sicherheitsbehörden erarbeiten nach Informationen von NDR 90,3 derzeit eine Merkmalliste, um Gefährder besser einschätzen zu können.

Andy Grote (SPD) im Studio bei NDR 90,3. © NDR Foto: Fabian Möller

Kampf gegen Rechtsextremismus

NDR 90,3 - Treffpunkt Hamburg -

"Ich möchte, dass die Szene hier genauso schwach bleibt, wie sie ist": Hamburg will verstärkt gegen Rechtsextremismus vorgehen - Innensenator Andy Grote erklärt das Vorgehen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | Treffpunkt Hamburg | 09.12.2019 | 20:00 Uhr

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