Bei der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft im Rathaus Hamburg spricht Dirk Kienscherf, Fraktionsvorsitzender der SPD. © picture alliance/dpa Foto: Ulrich Perrey

Corona-Tests in der Hamburgischen Bürgerschaft

Stand: 26.01.2021 18:46 Uhr

Angesichts des verschärften Lockdowns und befürchteter Risiken durch Virus-Mutationen wird in der Hamburgischen Bürgerschaft ein Corona-Testzentrum eingerichtet. Bereits ab der Sitzung am Mittwoch haben alle Teilnehmer an Plenartagen die Möglichkeit, einen Antigen-Schnelltest zu machen, wie Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) mitteilte.

"Ich bitte Sie sehr, dass Sie das Angebot wahrnehmen, um dadurch das Infektionsrisiko für alle an der Sitzung Beteiligten zu minimieren und so dazu beizutragen, dass die Bürgerschaft arbeitsfähig bleibt", schrieb sie an alle Abgeordneten, Mitarbeiter und Journalisten. Die Testung erfolge freiwillig und auf Kosten der Bürgerschaft. Wer ein positives Ergebnis hat, darf nicht an der Plenarsitzung teilnehmen, sondern muss einen PCR-Test machen und sich in Quarantäne begeben.

"Ein bisschen mehr Sicherheit"

Veit: "Als Parlament können wir die Arbeit nicht einstellen, sondern müssen auch in Präsenz tagen. Deshalb haben wir uns jetzt entschlossen, zu den Plenarsitzungen ein kleines Pop-up-Testzentrum im Rathaus zu machen. Das Ergebnis liegt nach 15 Minuten vor. Und wir haben dann ein bisschen mehr Sicherheit zusätzlich zu unseren Schutzmaßnahmen, die ja auch schon gut greifen." Wegen der Pandemie kommt die Bürgerschaft bereits seit Monaten mit reduzierter Abgeordnetenzahl statt im Plenarsaal im Großen Festsaal des Rathauses zusammen, wo größere Abstände gewahrt werden können und Trennscheiben zwischen den Sitzen der Abgeordneten das Infektionsrisiko minimieren sollen.

Einige Fraktionen wollen Sitzungen möglichst kurz halten

Wegen des verschärften Lockdowns wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen am Mittwoch nur eingeschränkt von ihrem Recht Gebrauch machen, Debatten anzumelden, um die Sitzungen möglichst kurz zu halten. Die CDU kündigte an, im Zusammenhang mit ihren Anträgen gar keine Debatten anzumelden. Linke und AfD wollen hingegen nicht von der bisherigen Praxis abweichen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 27.01.2021 | 11:00 Uhr

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