Stand: 10.02.2019 06:08 Uhr

450 Euro mehr für Hamburgs Abgeordnete

Die Diäten der Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten sollen steigen, aber nicht so sehr, wie die unabhängige Diätenkommission Anfang des Jahres vorgeschlagen hatte. Das geht aus einem parteiübergreifenden Antrag von SPD, CDU, Grünen und FDP hervor, der NDR 90,3 und dem Hamburg Journal vorliegt. Dieser sieht eine Erhöhung um 450 Euro pro Monat vor.

Hamburgs Bürgerschaftsabgeordnete bekommen zurzeit 2.833 Euro im Monat. Damit liegt Hamburg im Vergleich der Länderparlamente auf dem letzten Platz, weit hinter Berlin.

Diätenkommision empfahl 1.000 Euro mehr

Video
02:47
NDR 90,3

Darum geht's: Hamburgische Bürgerschaft

16.02.2019 08:40 Uhr
NDR 90,3

Was genau sind die Aufgaben der Hamburgischen Bürgerschaft? Wie arbeiten sie und ihre Abgeordneten? Und was genau sind die sogenannten Fachausschüsse? Video (02:47 min)

Eine Diätenkommission nahm zehn Monate lang die Arbeitsbelastung der Parlamentarier unter die Lupe. Die Experten hatten vorgeschlagen, dass Hamburger mit Berliner Abgeordneten gleichgestellt werden und 1.000 Euro mehr erhalten - also knapp 3.800 Euro monatlich. Doch die Fraktionen der Bürgerschaft wollen bescheidener sein, sie genehmigen sich nur einen Zuschlag in Höhe von 450 Euro.

In dem Entwurf des Antrags heißt es: Man wolle die Diäten mit Bedacht anpassen, aber gleichzeitig den gestiegenen Anforderungen Rechnung tragen. Abgeordnete des sogenannten Feierabendparlaments müssten Beruf, Familie und politische Arbeit unter einen Hut bringen. Nicht selten kämen sie auf eine 60 bis 80 Stunden Woche. Das schrecke ab, Politik zu machen und sei nicht im Sinn der Demokratie.

Erhöhung nach nächster Bürgerschaftswahl

Die Diäten-Erhöhung soll am Montag in den Fraktionen beraten werden und nach der nächsten Bürgerschaftswahl 2020 in Kraft treten.

Weitere Informationen

Experten empfehlen Diäten-Erhöhung um 1.000 Euro

Hamburgs Bürgerschaftsabgeordnete sollten 1.000 Euro mehr im Monat erhalten. Das meint eine Kommission, die zehn Monate lang die Arbeitsbelastung der Parlamentarier untersuchte. (04.01.2019) mehr

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Dieses Thema im Programm:

Hamburg Journal | 09.02.2019 | 19:30 Uhr

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