Stand: 08.02.2018 17:12 Uhr

GroKo oder keine GroKo? Das ist hier die Frage!

von Rainer Sütfeld
NachDenker Rainer Sütfeld ist Leiter der Hauptredaktion "Kulturelles Wort" bei NDR Kultur in Hannover.

Endlich geschafft, die Verhandlungen über eine Regierungsbildung sind vorbei, die Reihe der Talkshows zum Thema aber noch lange nicht und zwar so lange nicht, bis die SPD-Basis ihr Votum abgegeben hat. Da kann natürlich auch unser NachDenker Rainer Sütfeld nicht schweigen:

Habemus GroKo. Oder auch nicht, liebe Genossinnen und Genossen. Bevor die Koalitionsmesse gelesen wird, müssen Glaubensbrüder und -Schwestern noch in den Beichtstuhl, sprich abstimmen. Möge der politische Geist mit ihnen sein.

Ja, der 24. September 2017 ist schon etwas her, die damalige Stimmverteilung nicht mehr ganz übereinstimmend mit den Umfragen, die, das sei dringend hier angemerkt, nie eine Wahl ersetzen. Aber siehe da, in den fast 140 Tagen konnten wir Stimmbürger und Wahlbürgerinnen Politik live und in Farbe erleben. Oder auch die nervenaufreibende Tätigkeit von Hauptstadtjournalisten verfolgen, die nachts nicht in warmen Verhandlungsräumen warten durften.

Altmaier von links, Altmaier von rechts

Gut, es wurde hinter verschlossenen Türen verhandelt - und Altmaier von links, Altmaier von rechts an der Kamera vorbeihetzend war zwar bild- und abendfüllend, als Nachricht über Tage aber zu dünn. Trotzdem sah man, hörte man das ernsthafte Bemühen, sich zu einigen und nicht nur auf Balkonen zu winken. Es war ein Ringen, eine körperliche, mentale Höchstleistung. Politik machen ist nichts für Langschläfer.

Und wer den Willen hatte zu lesen, konnte auch viele Details über die Ziele dieser geschrumpften GroKo erfahren. Arbeitsgruppe für Arbeitsgruppe legte Ergebnisse vor und nun der Koalitionsvertrag. Der letzte wurde übrigens in vielen Punkten von der gescholtenen Allianz abgearbeitet. Von der Neuauflage einer politischen Partnerschaft nun aber eine Revolution zu erwarten, ist etwa so, wie beim Konzert der Radiophilharmonie die zehnte Symphonie Beethovens hören zu wollen. Somit waren viele Talkrunden und Leitartikel von einer recht unrealistischen Ausgangsfrage befeuert, heizten aber die Stimmung genüsslich an. Abgesehen davon, dass manch künftiger Koalitionär sein eigenes Mediensüppchen kochte, bis es in den Verhandlungen wirklich ernst wurde, war es so simpel, alte Kritiker und laute Oppositionelle zum erwartbaren Gackern über ungelegte Eier einzuladen.

Mehr Bundestagsimpulse für die sozialen Netzwerke?

Da war die quasi regierungslose Zeit im Parlament viel erkenntnisreicher, mehr davon, von den Debatten, auch wieder bei uns in den Medien. Beide Seiten vor und hinter der Mattscheibe, im und außerhalb des hohen Hauses hätten in dieser politisierten Grundstimmung die Chance, den Kern der politische Debatte wiederzubeleben. Auch die Rede einer Nachwuchspolitikerin kann eine Initiative starten, die Rede eines Hinterbänklers kann eine Partei entlarven, die Rede an sich ein Wortgefecht, den Spaß am Disput wecken. Manches davon gab es in den letzten Sitzungswochen. Mehr in den Medienfokus genommen, wären die Volksvertreter gefordert. Und sollten nicht aus dem Bundestag, aus den Debatten mehr Impulse in die sozialen Netzwerke gehen?

Aber manchmal ist es eben nur Knäckebrot, muss der Verwaltungs- und Abstimmungsprozess abgearbeitet werden, müssen Experten über Gesetze brüten. Gesetzgebung ist auch Handwerk. Aber das grundsätzliche Verständnis und Interesse dafür könnten Parteien wecken, wenn sie weiter streiten und nicht nur als Wahlvereine erscheinen wollen. Auch wenn ein einstiger Mister-100-Prozent und designierter Ex-Vorsitzender dabei die GroKo riskiert.

Nur, liebe Neu-SPDlerinnen und ad-hoc-Parteimitglieder, nicht gleich wieder austreten, denn nicht nur gönnen, sondern auch verlieren können, gehört zur Demokratie. Grad in der SPD sollte man, sollte frau das wissen - und sich daran frühzeitig gewöhnen - und weiter streiten.

 

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Dieses Thema im Programm:

NDR Kultur | NachGedacht | 09.02.2018 | 10:20 Uhr