Friedrich Merz zum Kanzler gewählt: Das sagen Politiker aus SH
Friedrich Merz ist im zweiten Wahlgang im Bundestag nun zum neuen Kanzler gewählt worden. Das sagen Prien, Wadephul, Kubicki, Stegner und andere Politiker aus Schleswig-Holstein zum Tag in Berlin.
Karin Prien und Johann Wadephul sind als Bundesminister im Kabinett Merz vorgesehen. Doch dann verfehlte Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit der Stimmen. Die beiden Schleswig-Holsteiner wurden als designierte Bundesministerinnen und -minister somit erst einmal ausgebremst. Bereits am Nachmittag erfolgte auf Beschluss des Bundestages hin ein erneuter Wahlgang - mit Erfolg. Friedrich Merz ist der neue Bundeskanzler des Bundesrepublik Deutschland.
Kanzlerwahl von Merz: So lief der Tag in Berlin
Doch von vorn: Der Tag startet in der CDU-Fraktion mit einem Treffen vor der Bundestagssitzung. Für Karin Prien, die bisher als Bildungsministerin in Schleswig-Holstein tätig war, ist alles neu. Sie benötigt noch etwas Unterstützung beim Suchen und Finden der Wege im Reichstagsgebäude in Berlin. "Ich brauche immer noch mal einen, der sagt: Nimm lieber den Eingang - oder den anderen", sagt die 59-Jährige NDR Schleswig-Holstein. Johann Wadephul dagegen bewegt sich als erfahrener Parlamentarier auf vertrautem Terrain.
Karin Prien voller Respekt vor Ministeraufgabe
Kurz vor 9 Uhr: Die Nervosität im Bundestag ist zu spüren: Die geplante Regierung aus CDU, CSU und SPD verfügt nur über eine Mehrheit von zwölf Stimmen im Bundestag. Karin Prien sagt NDR Schleswig-Holstein am Rande der Sitzung: "Es geht mir gut, ich freue mich - aber ich bin auch voller Respekt und Demut vor der neuen Aufgabe." Sie sei zwar schon Mitglied in zwei Parlamenten gewesen, aber im Deutschen Bundestag sei schon vieles anders. Anders als Johann Wadephul ist ihr Sitzplatz während der Bundestagssitzung auf der Besuchertribüne, da sie nicht Mitglied des Parlaments ist.
Zunächst keine Kanzlermehrheit für Merz
Kurz nach 10 Uhr dann der Schreck: Friedrich Merz erhält nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen. Es fehlen sechs Stimmen im ersten Wahlgang. Sitzungsunterbrechung, aufgeregte Gespräche, erschrockene Gesichter, viele greifen zum Telefon, Karin Prien spricht mit der Bundestagspräsidentin Klöckner - beide wirken konsterniert. Kopfschütteln bei Noch-Kanzler Olaf Scholz (SPD). Der Plenarsaal leert sich. Sonderfraktionssitzungen beginnen - mit vielen offenen Fragen.
Wadephul nach erstem Wahlgang: "Ich finde es sehr, sehr ärgerlich"
Nach dem Scheitern im ersten Wahlgang gibt sich Johann Wadephul betont gelassen und sagt: "Es ist ein ärgerlicher Vorgang. In einer parlamentarischen Demokratie in einem freiheitlichen Land gehört das leider zu den Szenarien, auf die man sich einstellen muss. Das ist so." Das könne man alles bewältigen, aber: "Ich finde es sehr, sehr ärgerlich. Aber da sollten wir uns auch nicht in irgendetwas hineinsteigern."
Prien: "Die ganze Welt schaut auf uns"
Diesen Tag hat sich auch die designierte Bildungsministerin und CDU-Bundesvize Karin Prien anders vorgestellt. Sie spricht von einem emotionalen Auf und Ab. "Aber es geht ja weniger um mich, sondern ich mache mir schon große Sorgen um die Stabilität unseres demokratischen Systems." Sie nennt die gescheiterte Kanzlerwahl eine ernste Angelegenheit. Dennoch müsse man jetzt die Nerven behalten.
Kopfschütteln in Schleswig-Holstein nach dem ersten Wahlgang
Der schleswig-holsteinische CDU-Generalsekretär Lukas Kilian nennt es nach dem ersten Wahlgang "verantwortungslos", dass Friedrich Merz nicht die erforderlichen Stimmen erhalten hat. Die neue Koalition müsse ihrer Verantwortung gerecht werden. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner sagt, insgesamt habe er "nicht den geringsten Anhaltspunkt zu glauben, dass unsere Fraktion nicht geschlossen abgestimmt hätte". Einzige Gewinner dieses Wahlergebnisses seien die Rechtsradikalen, so Stegner.
Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler - nach zweitem Wahlgang
Um kurz nach 16 Uhr ist es dann soweit: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner gibt bekannt, dass Merz im zweiten Wahlgang die nötigen Stimmen erhalten hat, 325 an der Zahl. Der Applaus im Bundestag ist laut. Vorgänger Scholz beglückwünscht bereits seinen Nachfolger. Klöckner bittet um Zurückhaltung mit Gratulationen, bis der neue Kanzler sein Amt angenommen hat. "Ich bedanke mich für das Vertrauen", sagt Merz schließlich. Die Bundesrepublik hat einen neuen Kanzler.
Am Ende des Tages haben wir einen neuen Bundeskanzler, und ich wünsche Friedrich Merz eine glückliche Hand für die Geschicke unseres Landes. Der Preis dafür war jedoch hoch, denn einen chaotischeren Start hat bislang kein Kanzler erlebt. Wolfgang Kubicki (FDP)
Wolfagng Kubicki nach der Wahl von Merz
Wolfgang Kubicki (FDP) äußert sich kurz nach der Wahl von Merz auf Facebook: "Dass seine Wahl heute nur um den Preis möglich war, den Unvereinbarkeitsbeschluss der Union mit der Linken aufzugeben, dürfte eine weitere schwere innerparteiliche Hypothek für den neuen Kanzler darstellen." Friedrich Merz sei am Ziel - doch die CDU befinde sich "in schwerem Fahrwasser", so Kubicki.
