Stand: 30.06.2020 16:50 Uhr  - NDR 1 Niedersachsen

Gericht: Diskotheken bleiben geschlossen

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Das OVG wies den Antrag einer Schüttorfer Diskothek ab. (Archiv)

Diskotheken in Niedersachsen bleiben geschlossen - und zwar so lange, wie die in der Corona-Pandemie vom Land verfügten Beschränkungen gelten. Mit dieser Entscheidung wies das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg am Montag den Antrag einer Diskothek in Schüttorf auf einstweilige Außervollzugsetzung der Corona-bedingten Schließung ab. Beantragt hatte das die Betreiberin einer Disko mit einer Nutzfläche von rund 5.000 Quadratmetern, auf der etwa 3.000 Menschen Platz finden.

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Veranstaltungen ab 1.000 Teilnehmenden bleiben eh verboten

Der Antrag ist laut OVG unzulässig, weil "die isolierte Außervollzugsetzung der Schließung von Diskotheken der Betreiberin keinen rechtlichen Vorteil bringe. Denn Veranstaltungen mit 1.000 oder mehr Teilnehmenden in der Diskothek blieben nach der Verordnung weiterhin untersagt."

Abstandsgebot "praktisch kaum zu verwirklichen"

Auch in der Sache habe der Antrag keinen Erfolg, erläuterte das Gericht. Die Schließung von Diskotheken stelle auch unter Berücksichtigung des aktuellen Infektionsgeschehens eine notwendige Schutzmaßnahme dar, die das Land Niedersachsen anordnen dürfe, heißt es. Das Zusammentreffen einer Vielzahl von regelmäßig körperlich aktiven Personen in geschlossenen Räumen berge eine erhöhte Infektionsgefahr. "Insbesondere dürfte die Einhaltung eines Abstandsgebots praktisch kaum zu verwirklichen sein", betonte das OVG.

Das OVG-Urteil kann nicht angefochten werden.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Osnabrück | 30.06.2020 | 17:00 Uhr

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